FWG Reinheim: Vor der Wahl: Straßeneinweihung – danach: Steuererhöhung

14

-Anzeigen-

Vor der Wahl: Straßeneinweihung – danach: Steuererhöhung

Nach der Eröffnung der neu gestalteten Erbacher Straße in Spachbrücken war bald klar, dass die Entlastung der Anwohner nicht so ausfallen würde wie es von entsprechender Seite angekündigt wurde.

Bei der öffentlichkeitswirksamen Eröffnung der Straße, kurz vor der letzten Kommunalwahl, lobte der Bürgermeister die wunderhübschen Lampen, den tollen Straßenbelag und prognostizierte einen sehr verringerten Verkehr in Spachbrücken.

Man hat sich dabei verkalkuliert und Tempo 30 ist nicht möglich.

Die Eröffnung der Ortsdurchfahrt war für den Bürgermeister sicher angenehmer als zu versuchen einen genehmigungsfähigen Haushalt durch Einsparungen vorzulegen.

Rot-Grün hatte Steuererhöhungen wohl schon geplant, aber unter dem Deckel gehalten.

Nach der letzten Kommunalwahl war eine der ersten Maßnahmen der mit knapper Mehrheit gewählten SPD- Grünen-Koalition eine Grundsteuererhöhung die praktisch jeder Einwohner Reinheims zahlt (die Vermieter legen in der Regel die Steuer über die Nebenkosten auf die Mieter um). Vor der Wahl, nachdem Rot-Grün die Mehrheit verloren hatte, sprachen die Koalitionäre von “Chaos”, dass sie nach der Wahl beenden würden. Das, was als “Chaos” bezeichnet wurde, war die Spaltung der SPD. Wie dieses „Beenden“ aussah, wusste man nach der Wahl: Steuererhöhungen.

Ob nach der nächsten Wahl entsprechendes droht ist zumindest nicht auszuschließen, gerade wenn man bedenkt, dass von einschlägiger Seite bereits darauf hingewiesen wurde, dass Reinheim mittlerweile unter dem Hebesatz-Durchschnitt des Landes Hessen läge, nachdem man vor 5 Jahren noch in der Spitzengruppe war.

Es sind immer dieselben Spielchen: Will man mehr kassieren, findet sich irgendeine Gemeinde die noch teurer ist und die man als Beispiel heranzieht. Später geht’s dann umgekehrt.

Unwägbarkeiten, die von Rot-Grün als Ausreden für Gebühren- oder Steuererhöhungen angeführt werden könnten:

Wie entwickeln sich die Verkaufszahlen des Baugebietes Nordwest III? Die gegen die FWG-Stimmen beschlossenen erheblichen Umwelt- und Klimaauflagen, die künftige Bauherren in Reinheim belasten, geben Grund zu Bedenken.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind unabsehbar, aber die Neigung von Rot-Grün zu Steuer- oder Gebührenerhöhungen bei knappen Kassen ist bekannt, siehe Steuererhöhung 2016.

Wie wird die Sanierung oder Erneuerung der Enthärtungsanlage (Neubaukosten ca. 2 Millionen €) finanziert? Was kostet das Leitungswasser künftig?

Damit wir als FWG, als Bürger für Bürger, kontrollieren und Einfluss nehmen können, braucht Reinheim eine starke FWG. Nur dann haben wir Vertreter in Magistrat, Stadtwerkebetriebskommission, in Verbänden u.a.

FWG-Kandidaten

Andreas Rückert, Dipl.-Verwaltungswirt (FH)

Platz 2 FWGListe zur Stadtverordnetenversammlung Reinheim und

Platz 2 FWGListe zum Ortsbeirat Ueberau

„Seit Jahren bringe ich Ideen für meine Mitmenschen in der Stadtverordnetenversammlung ein. Erst war ich für eine Partei aktiv und nun schon eine Weile für die FWG. Ich entschloss mich den Freien Wählern beizutreten, da diese die einzige politische Gruppierung in Reinheim sind, die ohne Augenmerk auf Klientele oder von oben verordnete Parteidoktrinen als Bürger für die Bürger da sind.

Auch künftig möchte ich für in Reinheim lebende Menschen meine verwaltungsfachliche Kompetenz einsetzen und mit einem offenen Ohr für die Einwohner da sein.

Am Herzen liegen mir: das Vereinsleben in Reinheim, Unterstützung und Wertschätzung der Ehrenamtler, unsere Senioren und behinderten Mitbürger; dies drückt sich auch in meiner Tätigkeit als Vorsitzender des VdK Ueberau aus.

Früher, als Fußballer und Schiedsrichter, habe ich gelernt, was Fairness, Zusammenspiel und Teamarbeit bedeutet und wie damit umzugehen ist, wenn man eine neutrale Position einnimmt, ohne auf den eigenen Vorteil aus zu sein. Das wünsche ich mir für die Reinheimer Politik.

Es ist wichtig, dass eine Stadt auf finanziell gesunden Füßen steht, sich bei Ausgaben nicht übernimmt und den Bürgern mehr in der Tasche bleibt, als wenn man nicht so handelt.“

Gerhard Risi, Dipl.-Verwaltungswirt i.R.; Gründungsmitglied der FWG Reinheim

Platz 15  FWG- Liste zur Stadtverordnetenversammlung Reinheim und

Platz   4  FWG- Liste zum Ortsbeirat Ueberau

„Wir haben die FWG Reinheim als parteiunabhängige Gruppe im Jahr 1986 neu gegründet, weil wir uns ohne parteipolitische Scheuklappen für die Interessen der Reinheimer Bürger einsetzen wollten. In vielen Jahren als Magistratsmitglied und Stadtverordneter konnte ich mich in diesem Sinne für Reinheim einsetzen. Auch heute setze ich mich für diese Ideale ein und unterstütze die FWG.“