Bei der Bundestagswahl am 26. September werden in Frankfurt am Main rund 4.700 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer benötigt. Für ihren Einsatz am Wahlsonntag erhalten sie eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 45 bis 50 Euro. Das hat der Magistrat auf Vorschlag von Jan Schneider, dem für Wahlen zuständigen Dezernenten, beschlossen.
„Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sind unverzichtbar für den reibungslosen Ablauf einer Wahl und ein Zeichen gelebter Demokratie“, betonte Schneider. „Gerade in Pandemie-Zeiten ist es nicht selbstverständlich, sich einen Sonntag lang für den Dienst an unserem Gemeinwesen zur Verfügung zu stellen. Deshalb ist es angemessen, dieses Engagement mit einer kleinen finanziellen Anerkennung zu würdigen.“
Die jetzt beschlossenen Sätze entsprechen den bei der Bundestagswahl 2017 ausgezahlten Beträgen. Wahlvorsteherinnen und Wahlvorsteher, ihre Stellvertretungen sowie Schriftführerinnen und Schriftführer erhalten für den Einsatz am Wahlsonntag 50 Euro, für Beisitzerinnen und Beisitzer sowie die Mitglieder der Briefwahlvorstände sind 45 Euro vorgesehen. Neu ist eine Entschädigung in Höhe von je 20 Euro für das Abholen und den Rücktransport von Wahlunterlagen sowie für diejenigen, die sich am Wahlsonntag als Reserve bereithalten, damit bei krankheitsbedingten Ausfällen Ersatzkräfte gestellt werden können. Die Stadt Frankfurt am Main gibt für die Aufwandsentschädigungen insgesamt rund 233.000 Euro aus. Ein Teil davon wird vom Bund erstattet.
Nach aktuellem Stand zeichnet sich eine hohe Bereitschaft ab, ehrenamtlich an der Bundestagswahl mitzuwirken. Schneider zeigt sich erfreut über die Resonanz: „Es ist ein wesentliches Merkmal unserer Wahlen, dass sie nicht ausschließlich von Behördenbediensteten, sondern unter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger durchgeführt werden.“ Die Gesundheit der Helferinnen und Helfer liege dem Wahlamt besonders am Herzen: In den Wahllokalen und bei der Auszählung der Briefwahl würden alle Maßnahmen getroffen, die zum Schutz vor dem Coronavirus notwendig sind.
Das Bürgeramt, Statistik und Wahlen reagiert außerdem auf den zunehmenden Trend zur Briefwahl, der schon bei den Kommunalwahlen im März zu einem sehr hohen Aufkommen an Wahlbriefen führte. So wurde die Zahl der Briefwahlbezirke noch einmal deutlich von 140 auf 199 erhöht, um eine zügige Auszählung der Stimmen am Wahlabend zu gewährleisten.
Wer bei der Bundestagswahl ehrenamtlich helfen möchte, kann sich beim Wahlamt unter der Telefonnummer 069/212-34912 oder per E-Mail an wahlvorstaende@stadt-frankfurt.de melden.
(Text: PM)
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