FWG Reinheim stellt Haushaltsantrag zur Vorplanung Radweg Bahndamm

6
blank

blankblank

Damit für das kommende Jahr Mittel für eine Vorplanung des Radweges auf der Strecke der stillgelegten Gersprenztalbahn innerhalb Reinheims zur Verfügung stehen hat die Freie Wählergemeinschaft Reinheim e.V. folgenden Haushaltsantrag zum Haushalt 2022 der Stadt Reinheim gestellt:

Haushaltsantrag der FWG-Fraktion zur Vorplanung eines Radwegs.

Beschlussvorschlag:

Im Haushaltsplan der Stadt Reinheim für das Jahr 2022 werden 10.000,- € für die Vorplanung eines Radwegs auf der stillgelegten Strecke der Gersprenztalbahn innerhalb Reinheims eingeplant.

Der Magistrat wird gebeten die genaue Positionierung im Haushalt 2022 durchzuführen, inklusive der Prüfung, ob die Schaffung einer neuen Produktnummer sinnvoll wäre.

Finanzierung:

Im Produktbereich 54, Produkt 54101 Gemeindestraßen und Straßenbeleuchtung sind im Haushaltsentwurf vorgesehen:

Projektstudie Verkehrslenkung 15.000 €

Radwegekonzept 10.000 €

Grünanlagen im Straßenbereich15.000 €

Substanzerhaltung 70.000 €

Sicherer Gehweg 25.000 €

Pflege Lärmschutzwälle 39.000 €

Durch Verschiebung von Aufwendungen innerhalb dieser Positionen sollten die für die Vorplanung notwendigen Kosten von 10.000 € aufgebracht werden können ohne die einzelnen Positionen zu sehr zu reduzieren.

Begründung:

Die ursprünglich von der Gersprenztalbahn genutzte Trasse durch Reinheim ist seit vielen Jahrenungenutzt. Die Wiederaufnahme des Bahnverkehrs auf dieser Strecke ist zur Zeit nicht absehbar und wohl, wenn überhaupt, eher lang- als mittelfristig möglich.

Diese brachliegende Trasse sollte einer sinnvollen städtebaulichen Nutzung zugeführt werden. Ein innerstädtischer Radweg auf diese Strecke ist eine sinnvolle Überlegung.Die FWG Reinheim geht davon aus, dass der Umbau zum Radweg so erfolgen könnte, dass eine eventuelle zukünftige Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke möglich bleibt.Die beantragten Haushaltsmitteln sollen für die Vorplanung der für die Erstellung des Radweges notwendigen Baumaßnahmen eingesetzt werden. Die Bereitstellung eines Radweges auf dieser ansonsten ungenutzten Strecke wäre eine Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Reinheim mit allen damit verbundenen Vorteilen für die Verkehrssicherheit.

Der im Beschlussvorschlag genannte Betrag stellt lediglich die Kosten für die Vorplanung dar. Nach einer entsprechenden Fachplanung könnte die damit ermittelte Summe Grundlage für die Aufnahme entsprechender Mittel im Investitionsplan des Haushaltes 2023 sein.

Auch wenn der tatsächliche Beginn entsprechender Baumaßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht feststeht (insbesondere wegen etwaiger grundsätzlicher Bedenken anderer übergeordneter Entscheidungsträger) macht die Aufnahme in den Haushalt 2022 und die entsprechende Durchführung der Planungen im kommenden Jahr Sinn, da sobald der Baubeginn möglich sein sollte, dann auch zeitnah begonnen werden könnte.

Außerdem sind valide Zahlen für das Projekt von Bedeutung, da diese mutmaßlich Grundlage für die Generierung externer Mittel sein müssten. Auch wenn in Zukunft Baumaßnahmen für den Radverkehr stärker gefördert werden würden und die Förderung teilweise im „Windhundverfahren“ erfolgen sollte, wäre es von Vorteil für eine entsprechende Förderanmeldung bereits belastbare Zahlen zur Verfügung zu haben.

Fragen, Anregungen, Kommentare:

Ulrich Brauch; Vereins- und Fraktionsvorsitzender 06162-82655 ulrich@brauchgroup.de

Andreas Rückert; stv. Fraktionsvorsitzender, Pressereferent andreas.rueckert@aol.de

Edgar Friedrich, Fraktionsberater 06162-5432 Friedrich-Edgar_Inge@t-online.de

Friedrich Schüler, Technischer Referent fp.schueler@gmx.de

https://www.facebook.com/FWGReinheim

https://www.fwg-reinheim.de/