Aufgrund der wieder steigenden Corona-Infektionen werden verstärkt Kontrollen in Gaststätten durchgeführt. In Neu-Isenburg wurden neben den ohnehin regelmäßigen Kontrollen in den letzten Wochen, an zwei Tagen im Oktober, verstärkte Stichproben durchgeführt.
„Wir haben leider in zu vielen Fällen Verstöße gegen die Einhaltung der in der Corona Schutzverordnung des Landes Hessens genannten Regelungen für Gastronomiebetriebe festgestellt. Insbesondere, dass in der Innengastronomie nur Gäste mit einem Negativnachweis anwesend sein dürfen, wurde seitens der Gastronomen zu häufig missachtet und nachweislich nicht ausreichend durch diese kontrolliert. Wir werden zukünftig noch stärker auf die Umsetzung der geltenden Regeln achten und weitere Kontrollen durchführen“, kündigt Erster Stadtrat Stefan Schmitt an.
Auch die Hessische Landesregierung und der Hessische Städtetag bitten die Kommunen, angesichts der zum Teil rasant ansteigenden Corona- Infektionen, die Kontrollen durch die Ordnungspolizei zu verstärken.
Insgesamt wurden Ende Oktober 17 Gastronomiebetriebe kontrolliert, das sind 20 Prozent der gastronomischen Einrichtungen in Neu-Isenburg. In 16 Fällen wurden Verstöße gegen die Corona-Regeln festgestellt. Es wurden 16 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, die zur weiteren Bearbeitung an den Kreis Offenbach als zuständige Behörde weitergeleitet wurden.
Die Gastronomen sind verpflichtet sicherzustellen, dass in der Innengastronomie nur Personen mit einem Negativnachweis nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 2 oder 4 anwesend sind und ein Abstands- und Hygienekonzept nach § 5 vorliegt und umgesetzt wird.
Zuwiderhandlungen können mit einer Geldbuße von 500 und 1.000 Euro belangt werden.
Wer sich über die aktuellen Corona-Regeln für Gastronomen erkundigen will, findet auf der Homepage der Stadt unter https://neu-isenburg.de/buergerservice/rathauspresse/news-zum-corona-virus/ weitere Informationen.
Bürgermeister Herbert Hunkel und Erster Stadtrat appellieren an die Neu-Isenburger Gastronomen: „Sie entscheiden jeden Tag an Ihrer Tür, wie schnell wir die Pandemie in den Griff bekommen. Deswegen bitten wir Sie, halten Sie sich an die vorgegebenen Regeln. Corona können wir nur gemeinsam bekämpfen. Es ist auch in Ihrem Interesse.“
Die Kontrollen wurde gemeinsam mit der Polizei sowie der örtlichen Ordnungsbehörde durchgeführt. Kontrolliert wurde im Bereich der Frankfurter Straße. Bei den Kontrollen wurden außerdem wiederholt Verstöße gegen die Spielverordnung sowie das Hessische Glücksspielgesetz festgestellt. Zum Teil wurden Geldspielgeräte versiegelt. Die Polizei hat an beiden Abenden rund 220 Personen kontrolliert. Dabei konnten Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, des Weiteren Verstöße gegen das Aufenthaltsbestimmungsrecht. Ebenfalls wurde ein Haftbefehl vollstreckt.
Seitens der städtischen Ordnungsbehörde finden immer wieder, in Teilen unterstützt durch die Polizei, unangekündigte Kontrollen der Gaststätten, Spielhallen, Wettbüros und Shisha Bars statt. Hierbei werden regelmäßig Verstöße gegen die Gesetze und Verordnungen festgestellt, welche geahndet werden.
(Text: PM Stadt Neu-Isenburg)
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