Darmstädter OB Jochen Partsch tritt nicht für dritte Amtszeit an

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Oberbürgermeister Jochen Partsch (Foto: Wissenschaftsstadt Darmstadt)

Oberbürgermeister Jochen Partsch hat am heutigen Mittwoch, 4. Mai, bei einer Pressekonferenz mitgeteilt, dass er nicht für eine dritte Amtszeit als Verwaltungschef der Wissenschaftsstadt Darmstadt kandidieren wird. Die nächste Wahl zum Stadtoberhaupt findet turnusgemäß 2023 statt; Partsch beendet dann seine zweite Amtszeit, für die er 2017 im ersten Wahlgang mit großer Mehrheit gewählt worden war.

„Meine Entscheidung hat ausschließlich persönliche Gründe“, erklärte Partsch. „Es ist so, dass ich im Alter von dann 61 Jahren die Möglichkeit nutzen möchte, mich noch einmal für eine andere Aufgabe zu engagieren. Amtsmüdigkeit hat bei dieser Entscheidung keine Rolle gespielt. Meine Arbeit für Darmstadt und seine Bürgerinnen und Bürger mache ich nach wie vor mit Freude. Ich leiste sie seit siebzehn Jahren an verantwortlicher Stelle – zunächst seit 2006 als Sozialdezernent, dann seit 2011 als Oberbürgermeister. Zusammen mit den Grünen, die ebenfalls seit 2011 in der Koalition mit der CDU die Stadtregierung bilden, bin ich dafür angetreten, in die Entwicklung Darmstadts mehr Dynamik und Bewegung zu bringen. Und wenn ich auf das seitdem Geleistete schaue, dann sehe ich, dass genau dies geschehen ist, dass wir mit der Stadtgesellschaft ein sehr dynamisches Jahrzehnt erlebt haben. Und dies wird fortgeführt werden – da bin ich sehr zuversichtlich.“

Die erste Amtszeit von Oberbürgermeister Jochen Partsch war zunächst geprägt von der Konsolidierung der Stadtfinanzen, ein Prozess, der über ein Jahrzehnt hinweg kontinuierliche Verbesserungen erbrachte. Zugleich waren die Unternehmen der Stadtwirtschaft zu stabilisieren und erfolgreich unter dem Dach der Heag Holding zusammenzuführen. Zu den großen politischen Themen – und Erfolgen – der kommenden Jahre zählten die Konversion der ehemaligen Militärflächen Darmstadts, die Entwicklung der Lincoln-Siedlung und des künftigen Ludwigshöhviertels als neue, ökologisch angelegte Wohnquartiere sowie der Kelley Barracks als attraktives neues Gewerbegebiet. Und darüber stand, wie über allem, stets der Leitgedanke einer guten Balance, den sozialen Bedürfnissen und wirtschaftlichen Erfordernissen gleichermaßen gerecht zu werden.

Darmstadt ist in dieser Zeitspanne hinsichtlich seiner Bevölkerungszahl zu einer der am schnellsten wachsenden Kommunen Deutschlands geworden. Zu den Strategien, diese Entwicklung zu steuern, gehören die erfolgreich eingeleitete Mobilitätswende, die Anstrengungen Darmstadts zum Klimaschutz und zur Klimafolgenbewältigung, aber auch die Gründung der Darmstädter Stadtentwicklungsgesellschaft DSE, um große Bauprojekte inhaltlich verantwortlich auszurichten. Gegründet wurde ebenfalls die Digitalstadt GmbH. Wesentliche Projekte, die abgeschlossen wurden oder vor Abschluss der Umsetzung stehen, waren: das neue Nordbad, das Berufsschulzentrum, die Sanierung und digitale Ausstattung einer Vielzahl von Schulen, die Sanierung von Verkehrswegen – im Einklang mit einer neuen Radverkehrsstrategie. Eckpfeiler der von Partsch verantworteten Politik sind schließlich eine ganz neu ausgerichtete, umfassende Bürgerbeteiligung sowie die vorbildliche Kinderbetreuung, bei der Darmstadt einen Spitzenplatz einnimmt. Nicht zuletzt galt und gilt es, Herausforderungen wie die humanitäre Notlage 2015/16, die Covid-19-Pandemie und die Fürsorge der aus dem Krieg gegen die Ukraine geflüchteten Menschen zu bewältigen. Gekrönt wurde diese Zeit von der Anerkennung der Mathildenhöhe als UNESCO-Welterbe – wofür Partsch sich von Beginn an eingesetzt hatte.

„Es ist gut, dass nicht alle Projekte bereits zu Ende gebracht sind“, betonte Partsch. „Denn sie sind Ausweis der Dynamik, die Darmstadt weiter in die Zukunft führen wird. Ich bin dankbar für den Anteil, den ich dazu beitragen konnte und noch beitragen werde. Ich bin, beruflich und privat, mit mir im Reinen und werde bis zum Juni 2023 meine ganze Kraft für die Bürgerinnen und Bürger der Wissenschaftsstadt Darmstadt einsetzen.“

(Text: PM Wissenschaftsstadt Darmstadt)