Darmstadt: Fortgang der Ermittlungen in Zusammenhang mit einer bekanntgewordenen Chatgruppe im Polizeipräsidium Südhessen

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Ein beleuchtetes Schild mit dem Schriftzug "Polizei" (Foto: Jonas Augustin auf Unsplash)

Neuausrichtung des Schieß- und Einsatztrainings

Das Polizeipräsidium Südhessen hatte am 11. April in einer öffentlichen Stellungnahme über einen Verfahrenskomplex in Zusammenhang mit Fehlverhalten einzelner Personen aus einem Sachgebiet berichtet. Bei dem betroffenen Sachgebiet handelte es sich um den Bereich Schieß- und Einsatztraining. Im Rahmen der umfassenden Ermittlungen, die von wechselseitigen Anschuldigungen unterschiedlicher Polizeibeamter geprägt waren und die im Kern zum Ziel hatten, einzelne Personen aus dem Sachgebiet zu mobben, hatten sich unterschiedliche Vorwurfslagen ergeben. Darüber hinaus haben sich in dem Verfahrenskomplex selbst betroffene Personen an mehrere Medien gewandt. Die danach gegenüber dem Polizeipräsidium Südhessen jüngst vorgetragenen Anschuldigungen wurden hier geprüft und dienen nach unserer Bewertung ausschließlich dem Nutzen der jeweiligen Personen selbst.

Immer wieder taucht in Zusammenhang mit den gegenseitigen Anschuldigungen die mutmaßlich nicht sachgemäße Entsorgung von Fundmunition in einer Munitionskiste auf. Diese Vorwurfslage konnte bereits in Zusammenhang mit den Ermittlungen des Hessischen Landeskriminalamts ausgeräumt werden. Die Kiste befand sich in einem gesicherten Raum in der Waffenkammer, zur der ein eng begrenzter und kontrollierter Zugang erfolgte. Die Verfahrensweise wurde bereits im März 2021 eingestellt. Ein straf- oder dienstrechtlicher Verstoß konnte nicht festgestellt werden.

Auch in einem weiteren Verfahren wegen falscher Verdächtigung, Vortäuschen einer Straftat und Inverkehrbringen von Betäubungsmitteln hat sich nach Prüfung der Staatsanwaltschaft kein Anfangsverdacht gegen eine bestimmte Person ergeben. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in weiteren Verfahren aus dem Sachgebiet dauern weiter an. Daher und zum Schutz der Betroffenen können keine Details zu den einzelnen Verfahren genannt werden. Das Polizeipräsidium Südhessen wird außerdem keine einzelnen Personalmaßnahmen kommentieren.

Festzuhalten ist, dass die gegenseitigen Anschuldigungen und die noch laufenden Ermittlungen bislang in keiner Art und Weise dazu führten, dass die Betroffenen suspendiert oder aus dem Dienst entfernt wurden. Auch wenn gegen Beschuldigte disziplinarische Schritte geprüft werden, versehen alle Beamten weiterhin ihren Dienst im Polizeipräsidium Südhessen.

Polizeivizepräsident Rudi Heimann bedauert die immer noch andauernden gegenseitigen Beschuldigungen, sichert jedoch gleichzeitig zu, dass alle Anschuldigungen und Verdächtigungen konsequent überprüft werden und abhängig von den Ermittlungen Strafverfahren und/oder disziplinarrechtliche Maßnahmen eingeleitet werden.

Darüber hinaus wird das Einsatz- und Schießtraining im Polizeipräsidium Südhessen seit Mitte April 2022 umstrukturiert. Die aus dem genannten Verfahrenskomplex betroffenen Personen wurden befristet umgesetzt oder hatten sich unabhängig davon auf andere freie Stellen beworben.

Neben der neuen Angliederung bei der Abteilung Einsatz erfolgt im Rahmen eines Pilotprojektes eine Neuausrichtung des Einsatztrainings. Ziel der Maßnahme ist es, die in Hessen einheitlich normierte und fundierte Ausbildung beim Polizeipräsidium Südhessen weiter zu optimieren und auf die einzelnen Belange der Zielgruppen und Organisationseinheiten abzustimmen. Neben dem klassischen
Schieß- und Einsatztraining werden künftig weitere taktische und kommunikative Aspekte in die Aus- und Fortbildungsinhalte mit einfließen.

Mit Unterstützung aus anderen Polizeipräsidien und der Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit findet während der Umorganisation die Schießausbildung mit der Pistole statt. Ausreichend lizenzierte Trainer stehen zur Verfügung.

Für die künftige Aus- und Fortbildung erfolgt derzeit die Personalauswahl. Die Anzahl der Bewerbungen ist deutlich höher als die zur Verfügung stehenden Stellen. Ab 1. September wird das Einsatztraining wieder vollumfänglich und in neuem Format angeboten, so dass alle von den Beamtinnen und Beamten erforderlichen Übungen bis Jahresende absolviert werden können.

(Text: PM Polizei Südhessen)