Land Hessen konkretisiert Pläne für weitere Erstaufnahmeeinrichtung in Bensheim

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(Symbolfoto: kalhh auf Pixabay)

Bislang war die Stadt Bensheim nur als Reserve-Standort der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen (EAEH) in Gießen vorgesehen. Doch nach den jüngsten Plänen des Landes Hessen und des Regierungspräsidiums (RP) Gießen wird nun eine Fläche im Bensheimer Außenbereich reaktiviert und als Standort kurzfristig für eine mögliche Aufnahme von Geflüchteten baulich vorbereitet werden. Nach dem das RP Gießen die Stadtverwaltung im August 2022 noch hat wissen lassen, dass sie zwar Vorbereitungen treffen werde, aber eine konkrete Belegung noch nicht geplant habe, wird es nun kurzfristig sehr konkret. Nach den jüngsten Informationen des Landes Hessen von Ende November 2022 könnten ab März 2023 die ersten Geflüchteten die neue Einrichtung beziehen.

Neben der infrastrukturellen Ertüchtigung des Standortes sollen dafür nun zügig auch Gebäude in Leichtbauweise, Container sowie ein Zaun errichtet werden. Damit die Erreichbarkeit des Areals gesichert ist, kommt das Land Hessen der Forderung der Stadt Bensheim entgegen und lässt die zum Gelände führende Straße instand setzen. Die Fläche befindet sich nordwestlich des Freizeitgeländes Berliner Ring und wird umgeben von Sport-, Freizeit- und Spielflächen sowie von einem Grundstück einer Kirchengemeinde. Bereits 2015/2016 war auf der Fläche eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen errichtet worden, die letztlich aber nicht benötigt wurde. Die Anlage wurde daher wieder zurück gebaut, die Fläche blieb jedoch versiegelt. Die vom Land vorgesehene Haupterschließung soll über die nördliche Stichstraße des Berliner Rings erfolgen, ein Notausgang ist an der südlichen Stichstraße des Berliner Rings vorgesehen.

Besprechungen mit Anliegern und Vertreter*innen des RP Gießen

Auch wenn die Zuständigkeiten für Bau und Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung beim Land Hessen liegen, steht die Stadt Bensheim mit den an die Liegenschaft angrenzenden Vereinen und Organisationen in Kontakt und hat sie über das Vorhaben des RP Gießen unterrichtet. Unter Vermittlung und Teilnahme der Stadtverwaltung fand Anfang Dezember 2022 auch bereits eine Besprechung mit einem direkt an das Grundstück angrenzenden Anlieger sowie Vertreter*innen des RP Gießen statt. Weitere Termine mit dem RP, insbesondere vor Ort, sollen zeitnah folgen. Darauf drängen zumindest Stadtverwaltung und Anlieger.

Hintergrund ist, dass Hessen im Jahr 2022 bereits 80.300 Kriegsschutzsuchende aus der Ukraine und 15.400 Asylsuchende aufgenommen hat. Um diese große Herausforderung bewältigen zu können, hatte das Land Hessen bereits entschieden, kurzfristig an den Standorten Friedberg und Büdingen die Aufnahmekapazitäten um mindestens 1.050 Plätze zu erhöhen. Mit der Entscheidung, den Reservestandort in Bensheim zu reaktivieren, sollen bis zu 350 weitere Unterbringungsplätze entstehen.

Alle Geflüchteten, die dem Land Hessen zugeteilt werden, kommen zunächst nach Gießen, wo sie im zentralen Ankunftszentrum registriert und medizinisch untersucht werden. Anschließend werden sie auf verschiedene Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen verteilt. Seit 2016 ist das Regierungspräsidiums (RP) Gießen für die Organisation und Steuerung der Erstaufnahme von Geflüchteten zuständig.

Bereits im November 2021 hat das RP Gießen festgelegt, dass Bensheim als eine von drei hessischen Kommunen als sogenannter Ersatzstandort vorgesehen ist. Infolge der Corona-Pandemie wurde eine aufgelockerte Belegung erforderlich, wodurch die ursprüngliche Kapazität der bisherigen Standorte nicht mehr in vollem Umfang genutzt werden konnte.

Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 und dem damit verbundenen Einsetzen der größten innereuropäischen Fluchtbewegung seit dem zweiten Weltkrieg ist der Bedarf an zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten noch mal enorm gestiegen.

(Text: PM Stadt Bensheim)