Odenwaldkreis: Kreistag stärkt Anstrengungen für Klimaschutz und Radverkehr

Von
Katja Heßberger
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(Symbolfoto: MabelAmber auf Pixabay)

Der Kreistag des Odenwaldkreises hat den Klimaschutz im Rahmen des „European Energy Awards“ und den Radverkehr im Odenwaldkreis gestärkt. Beschäftigt hat sich das Gremium auch mit dem Ganztagsangebot an Schulen und der Weichenstellung für die von der Koalition von SPD, ÜWG und FDP angestrebte Wiederwahl des Ersten Kreisbeigeordneten Oliver Grobeis.

Seit dem Jahr 2021 nutzt der Odenwaldkreis den „European Energy Award“, ein internationales Instrument zur Zertifizierung und zum Management von Maßnahmen im kommunalen Klimaschutz. Der Kreistag beauftragte mit großer Mehrheit den Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz damit, sich mindestens einmal pro Quartal bei der Kreisverwaltung über die Fortschritte in den einzelnen Handlungsfeldern zu informieren und jeweils weitere Schritte zu erarbeiten.

Ziel dieses intensiveren Austauschs ist es, sich kontinuierlich im Ranking des Awards zu verbessern und damit die Klimaziele des Odenwaldkreises bis 2030 zu erreichen. Dazu wird der Ausschuss auch Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung einbeziehen. Landrat Frank Matiaske hob hervor, dass der Odenwaldkreis der einzige Landkreis in Hessen sei, der dieses Instrument nutze. „Wir spielen damit in der Champions League des Klimaschutzes mit.“

Landrat nimmt für Radverkehr-Modellprojekt Kontakt zu Ministerium auf

Außerdem hat der Kreistag einstimmig erste Sofortmaßnahmen zur Umsetzung des Radverkehrskonzepts beschlossen. So sind für dieses Jahr zahlreiche Prüfungen zur Geschwindigkeitsreduzierung auf Kreisstraßen sowie von kleineren Markierungsarbeiten vorgesehen. Vorschläge für Maßnahmen auf Straßen, für die Bund oder Land zuständig sind, werden mit den zuständigen Stellen besprochen, allen voran mit Hessen Mobil.
Teil des Radverkehrskonzepts ist auch die „RQ9-Markierung“. Damit werden Straßen für den Autoverkehr optisch verengt, so dass sich Radfahrer sicherer fortbewegen können, ohne dass ein eigener Radweg angelegt wird.

Der Kreistag beschloss, in Absprache mit dem Land eine solche Markierung testweise auf einer Kreisstraße anzubringen. Angedacht für das Modellprojekt ist ein Abschnitt auf der K 43 zwischen Dorf-Erbach und Erbuch oder der K 79 zwischen Fränkisch-Crumbach und der B 38. Landrat Matiaske will darüber direkt mit Jens Deutschendorf, dem Staatssekretär im Hessischen Verkehrsministerium, sprechen, da ein solches Vorhaben zunächst als wissenschaftlich begleiteter Verkehrsversuch angelegt sein soll. Ähnliche Markierungen sind nämlich in europäischen Nachbarländern, allen voran in den Niederlanden, Standardmarkierungen. In Deutschland finden sich diese auch in entsprechenden Richtlinien, eine praktische Umsetzung gibt es aber bislang in Hessen nicht.

Für Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept sind für 2023 im Wirtschaftsplan des Bau- und Immobilienmanagements Odenwaldkreis 50.000 Euro vorgesehen; parallel dazu werden zahlreiche Maßnahmen, die in den Folgejahren realisiert werden, mit allen Beteiligten abgestimmt und erforderliche Genehmigungen eingeholt.

Nach den Sommerferien 22 von 23 Grundschulen mit Ganztagsangebot

Außerdem befasste sich der Kreistag mit dem Ganztagsangebot an Schulen, vor allem an Grundschulen. Anlass für die Debatte war der Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung ab dem Schuljahr 2026/2027. Hieran wird im Odenwaldkreis schon seit knapp 20 Jahren in drei Bereichen gearbeitet. Der Ausbau des Ganztagsangebots an Grundschulen erfolgt von der Schulverwaltung. Dort sind schon jetzt 20 von 23 Grundschulen im Ganztagsbereich tätig, nach den Sommerferien kommen zwei weitere Grundschulen hinzu. Beim Bau- und Immobilienmanagement Odenwaldkreis werden entsprechende Investitionen geplant, und die Kinder- und Jugendförderung des Kreises arbeitet an einer Ausweitung der Ferienbetreuung.

Klare Mehrheit für Antrag auf Wiederwahl

Schließlich hat der Kreistag bei insgesamt 48 abgegebenen Stimmen mit 42 Ja-Stimmen (bei fünf Nein-Stimmen und einer Enthaltung) in geheimer Abstimmung die Wiederwahl von Oliver Grobeis als hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten beantragt. Grobeis bedankte sich bei der Regierungskoalition für die Nominierung zu einer weiteren Amtszeit. Sehr erfreut war er auch über die vielen Stimmen für diesen Antrag aus der Opposition. Grobeis sieht das auch als Auftrag, für die nächsten Haushaltsjahre bei insgesamt schwieriger Finanzlage überparteiliche Kompromisse zu erzielen.

Die Wahl selbst soll in der nächsten Kreistagssitzung am 13. März 2023 stattfinden. Die Amtszeit von Ersten Kreisbeigeordneten beträgt sechs Jahre. Grobeis ist seit 2011 hauptamtlicher Erster Kreisbeigeordneter. Zuletzt war er am 6. Februar 2017 wiedergewählt und am 19. Juni in seine zweite Amtszeit eingeführt worden.

(Text: PM Odenwaldkreis)