Auf Einladung von Landrat Christian Engelhardt und des zuständigen Dezernenten Matthias Schimpf sind die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Kreises am Donnerstag mit der Kreisspitze zusammengekommen, um sich über Detailfragen bezüglich der Unterbringung von geflüchteten Menschen im Kreis Bergstraße zu verständigen. Hintergrund: Ab Mai werden die vom Land Hessen an den Kreis zugewiesenen geflüchteten Menschen direkt an die 22 Städte und Gemeinden des Kreises zur Unterbringung übergeben. Zuvor hatte die Kreisverwaltung die Aufgabe übernommen, die ankommenden Menschen in (meist größeren) Unterkünften zu beherbergen. Dies ist nun – unter anderem aufgrund fehlender zweckdienlicher Immobilien und Grundstücke – nicht mehr möglich.
Aktuell werden pro Woche 61 Personen vom Land zugewiesen, die dann ab Mai nach einem festen Verteil-Schüssel in Anhängigkeit von der Einwohnerzahl auf die Kommunen aufgeteilt werden. Hinsichtlich der Unterbringung obliegt den Kommunen ab Mai unter anderem die Aufgabe der Einrichtung und Ausstattung von Quartieren (gemäß der entsprechenden Auflagen des Bundes) sowie die polizeiliche Anmeldung. Für die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommunen wird der Kreis kurzfristig Schulungen anbieten, um Wissen, dass zur Erfüllung dieser Aufgaben hilfreich und notwendig ist, zu vermitteln. Zudem hat der Kreis bereits Informations- und Kontaktmaterial zur Verfügung gestellt (zum Beispiel zum Thema Container-Beschaffung). Die Aufgaben im Bereich Leistungsgewährung, Gesundheitsversorgung und grundsätzliche Betreuung der Geflüchteten übernimmt auch weiterhin der Kreis. Dieser deckt auch nach wie vor den Hauptteil der hier entstehenden Kosten ab.
Zudem haben sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Treffens darauf verständigt, dass es, wie während der Corona-Pandemie, wieder regelmäßige Abstimmungen zwischen Kreisspitze und Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern geben soll, um das weitere Vorgehen zu begleiten und die Kommunikation zu bündeln.
Gemeinsame Kraftanstrengung des Kreises sowie der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
„Die Unterbringung der Geflüchteten im Kreis Bergstraße erfordert eine gemeinsame Kraftanstrengung des Kreises sowie der kreisangehörigen Städte und Gemeinden. Wir wollen diese Mammutaufgabe zusammen so gut wie möglich bewältigen“, so der Bergsträßer Landrat Christian Engelhardt. „Einig sind wir aber auch darüber, dass die aktuelle Situation nicht mehr sehr lange anhalten kann und mit Blick auf die Aufnahme von geflüchteten Menschen, die außerhalb von Kriegen und anderen humanitären Katastrophen zu uns kommen, gravierende Änderungen erfolgen müssen, so der Bergsträßer Landrat. „In der aktuellen Situation ist die notwendige Integration nicht machbar!“ Um Integration zu gewährleisten, müsse beispielsweise die Bevölkerung beteiligt werden. So sind Kommunen und Kreis einig darüber, dass anerkannte Flüchtlinge Wohnraum außerhalb von Gemeinschaftsunterkünften finden müssen, um eine wirkliche Aufnahme in die Gesellschaft vor Ort voranzutreiben.
Zudem wurde beim Treffen vereinbart eine Kontaktgruppe einzurichten, die aus Dezernent Matthias Schimpf sowie je einem Bürgermeister aus den drei Teilregionen des Kreises bestehen wird. Die Kontaktgruppe hat die Aufgabe, die Kommunikation zwischen Kreis und kreisangehörigen Städten und Gemeinden zwischen den monatlichen Videoschaltkonferenzen der Verwaltungsspitzen zu steuern und ein gemeinsames Vorgehen von Kreis und Städten wie Gemeinden sicherzustellen. Rimbachs Bürgermeister Holger Schmitt, Sprecher der HSGB-Kreisversammlung und damit der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Mitgliedskommunen beim Hessischen Städte- und Gemeindebundes im Kreis Bergstraße, sagt, dass es den Kommunen dabei wichtig sei, noch offene Fragen und Sachverhalte aus Sicht der Kommunen in der Kontaktgruppe lösungsorientiert zu bearbeiten. „Mit den erfahrenen Kräften der Kreisverwaltung, die diese Aufgaben bisher schultern, wird es gemeinsam mit den Kommunen gelingen, die Herausforderungen zu meistern“ so Schimpf abschließend.
(Text: PM Kreis Bergstraße)
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