Frankfurt: Abseilaktion durch Klimaaktivistinnen und -aktivisten am Samstag

Von
Katja Heßberger
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(Symbolfoto: hpgruesen auf Pixabay)

Am Samstag, 4. März, findet durch das Klimabündnis „Wald statt Asphalt“ eine Abseilaktion von einer Autobahnbrücke in Frankfurt am Main statt. Angemeldet ist eine Versammlung auf der Brücke über der A648 an der Straße Am Römerhof in Bockenheim. Unter dem Motto „Ausbaubeschleunigung stoppen, Moratorium des Bundesverkehrswegeplans, Autobahnbau in FFM stoppen“ planen 15 bis 25 Teilnehmende von 13 bis 14 Uhr eine Kundgebung auf der Autobahnbrücke. Zur Verdeutlichung ihres Anliegens wollen sich zudem zwei Demonstrierende von der Brücke abseilen und zwischen sich ein Transparent spannen.

Darüber hinaus plant das Bündnis einen Demonstrationszug vom S-Bahnhof in Rödelheim zum Abseilort in Bockenheim. Zum Thema „#keinA5Ausbau“ ziehen rund 100 angemeldete Teilnehmende von 12.20 bis 13 Uhr über die Marquardstraße, den Blauen Steg, den Mühlgraben, den Rebstöcker Weg und den Schreber Weg zur Brücke Am Römerhof. Dort ist eine gemeinsame Abschlusskundgebung sowie die Abseilaktion geplant.

Den ursprünglichen Plan, sich von einer Brücke über der A5 abzuseilen, verwarfen die Aktivistinnen und Aktivisten nach einem Kooperationsgespräch mit dem Ordnungsamt ebenso wie den Plan, den Demozug über eben jene Brücke über der A5 laufen zu lassen.

Zur Rechtmäßigkeit derartiger Abseilaktionen entschied zuletzt das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main im Mai 2022. Demnach ist das Abseilen von Autobahnbrücken im Rahmen einer Demonstration dann erlaubt, wenn hierdurch keine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit entsteht. Dies wird vermieden, indem die Autobahn unterhalb der Brücke für den Zeitraum der Aktion für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt wird. Ausgangspunkt dieses gerichtlichen Beschlusses war eine Entscheidung der Versammlungsbehörde im Ordnungsamt, wonach eine angemeldete Abseilaktion an gleicher Stelle aus Gefahrengründen im Rahmen einer Auflagenverfügung verboten und lediglich einer Kundgebung auf der Brücke zugestimmt wurde.

(Text: PM Stadt Frankfurt)