Mit Bezug auf die aktuelle Diskussion über Sondernutzungen für die Außengastronomie informiert die Wissenschaftsstadt Darmstadt, dass Sondernutzungen Erlaubnisse sind, eine öffentliche Fläche in einem über den sogenannten Gemeingebrauch hinausgehenden Maß zu nutzen. Sondernutzungserlaubnisse werden nicht nur für die Gastronomie, sondern auch für Gewerbetreibende mit Warenauslagen, für Kundenstopper, für das Verteilen von Flyern, für das Aufhängen und Anbringen von Plakaten und Bannern, für Infostände und für Veranstaltungen erteilt.
Eine Sondernutzungserlaubnis ist für den Antragsteller mit Kosten verbunden. Für große Veranstaltungen werden teilweise fünfstellige Summen gezahlt; auch Veranstalter kleiner Feste und Gastronomiebetriebe mit Außenbewirtschaftung zahlen für die Nutzung der öffentlichen Fläche.
Gemäß dem Verzeichnis der Sondernutzungsgebühren (siehe: https://www.darmstadt.de/fileadmin/PDF-Rubriken/Rathaus/satzungen/630.pdf) ist ein Gebührenrahmen von fünf bis 25 Euro je Quadratmeter vorgesehen. Die aktuell festgesetzten Gebühren betragen für die „Beste Citylage“, für die „City Randlage“ und für „Zentren der Stadtteile, markante Plätze und Straßen“ jeweils 15 Euro, für „sonstige Standorte“ zehn Euro. „Das bedeutet, dass die Wissenschaftsstadt Darmstadt auf höhere Gebühren verzichtet, indem sie den Gebührenrahmen bei weitem nicht ausschöpft: 25 Euro pro Quadratmeter wären möglich, es werden aber nur 15 Euro pro Quadratmeter zugrunde gelegt. Darüber hinaus suchen wir immer nach individuellen Erweiterungsmöglichkeiten der Außennutzung und agieren im Sinne der Gastronomen. Das zeigt sich auch daran, dass nur sechs Monate für die Außengastronomie berechnet werden, auch wenn eine zwölfmonatige Nutzung eingeräumt wird“, erläutert Stadtrat Paul Georg Wandrey. Die aktuelle Diskussion nimmt Stadtrat Wandrey zum Anlass, die Sondernutzungssatzung stadtintern zu überarbeiten.
Über die Sondernutzungsgebühren fließen der Wissenschaftsstadt Darmstadt jährlich 300.000 Euro an Einnahmen zu, die dem städtischen Haushalt zugutekommen.
(Text: PM Wissenschaftsstadt Darmstadt)
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… erschließt sich ihre Welt, indem sie viel Zeit in der Natur verbringt. Bei langen Fahrradtouren und schöne Wanderungen tankt sie Kraft. Lokale Themen sind ihre Welt. Sowohl in den Printprodukten als auch online informiert sie am liebsten über Polizeiberichte, Tiergeschichten und Umweltthemen. Absolute Lieblingsbeschäftigung in der Adventszeit: Plätzchen backen.
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