Innenminister Poseck besucht das Polizeipräsidium Frankfurt

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Innenminister Roman Poseck beim Besuch in Frankfurt. (Foto: HMdI)

Innenminister Roman Poseck hat Hessens größtes Polizeipräsidium, das Polizeipräsidium Frankfurt am Main, besucht, um sich mit dem Polizeipräsidenten Stefan Müller und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über aktuelle Herausforderungen auszutauschen. Dabei erhielt der Minister auch einen detaillierten Einblick, wie das Polizeipräsidium Frankfurt das Sofortprogramm „Innenstadtoffensive gegen Kriminalität“ umsetzt. Zudem stellte die Polizei das Sicherheitskonzept für die Fußballeuropameisterschaft 2024 vor.

Frankfurt ist eine der wichtigsten Metropolen Deutschlands

Innenminister Roman Poseck erklärte bei seinem Besuch im Polizeipräsidium Frankfurt: „Die Stadt Frankfurt ist eine der wichtigsten Metropolen Deutschlands. Der Flughafen, die EZB, viele Großbanken und die Börse prägen diese Stadt und ihre Bedeutung weit über Hessen hinaus. Mit der Anti-Geldwäschebehörde der EU (AMLA) wird die internationale Bedeutung Frankfurts weiter steigen. In Frankfurt kommen viele Menschen und unterschiedliche Kulturen zusammen. Das Polizeipräsidium Frankfurt ist mit seinen rund 4.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für das gesamte Stadtgebiet zuständig. Es besitzt eine der modernsten Befehlsstellen Hessens. Frankfurt zählt zu den Städten mit dem größten Versammlungsgeschehen, was gerade in den letzten Monaten einen hohen Einsatz der Polizistinnen und Polizisten erfordert hat. An dieser Stelle danke ich allen Einsatzkräften, die auch am Wochenende dafür sorgen, dass die Versammlungen friedlich verlaufen.

Rund die Hälfte aller Straftaten der Straßenkriminalität, also Straßenraub, Trick- und Taschendiebstahl, Körperverletzung sowie Rauschgiftdelikte wurden im vergangenen Jahr auf der Achse zwischen Bahnhofsgebiet über Haupt- und Konstablerwache bis zum Allerheiligenviertel registriert. Exakt auf dieser Achse befindet sich eine Waffenverbotszone sowie drei Videoschutzzonen mit insgesamt elf Kamerasystemen, um dieser hohen Kriminalitätsbelastung Rechnung zu tragen.“

Engagierte Zusammenarbeit zwischen Landespolizei, Stadtpolizei, sozialen Einrichtungen und Stadtreinigung

„Mir war es ein wichtiges Anliegen, selbst einen unmittelbaren Eindruck von den Gegebenheiten des Bahnhofsviertels zu erhalten. Deshalb war ich gestern Nachmittag gemeinsam mit dem Polizeipräsidenten Stefan Müller längere Zeit vor Ort. Der persönliche Eindruck hat mir gezeigt, dass die Lage im Bahnhofsviertel komplex ist. Es gibt noch viel zu tun. Die zahlreichen Gespräche, die ich geführt habe, unter anderem auch mit Einrichtungen der Drogenhilfe und Sozialarbeitern, zeigen aber auch, dass die Entwicklung stimmt. Die Lage hat sich zuletzt stabilisiert und verbessert. Besonders beeindruckt hat mich der Sicherheitsgewinn durch die neuen Videoschutzanlagen mit den damit einhergehenden Vorteilen für die Polizeiarbeit. Ich habe eine sehr engagierte Zusammenarbeit zwischen Landespolizei, Stadtpolizei, sozialen Einrichtungen, aber auch Stadtreinigung und anderen Beteiligten erlebt. Dafür will ich ganz herzlich Danke sagen. Dieses gute Zusammenspiel unter schwierigen Bedingungen ist keine Selbstverständlichkeit. Die Perspektive von allen Beteiligten ist aus guten Gründen sehr differenziert. Sie berücksichtigt Sicherheit und humanitäre gesundheitliche Belange gleichermaßen.

Ich habe bereits angekündigt, dass vermehrt Razzien im Bahnhofsviertel durchgeführt werden. Dies ist Teil unserer Offensive gegen Kriminalität in den Innenstädten. Damit wollen wir Kriminalität noch wirkungsvoller bekämpfen und einen hohen Kontrolldruck aufbauen. Es ist unser Ziel, die objektive Sicherheitslage sowie das subjektive Sicherheitsgefühl im Bahnhofsviertel und in der gesamten Innenstadt zu steigern. Am Dienstag wurde eine Razzia bereits erfolgreich ausgeführt. Bei den Maßnahmen wurden 175 Personen kontrolliert, 22 Ermittlungsverfahren eingeleitet und 13 Festnahmen, unter anderem wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittel- und Aufenthaltsgesetz sowie wegen Urkundenfälschung und Volksverhetzung, durchgesetzt. Der Rechtsstaat hat hier konsequent gehandelt und durchgegriffen. Weitere Razzien werden folgen.

Es ist Aufgabe aller Beteiligter, mit Nachdruck für eine weitere Verbesserung der Lage im Bahnhofsviertel einzutreten. Die Landespolizei wird ihren Beitrag mit hoher Präsenz und Sonderaktionen leisten. Die Stadt hat mit der Einrichtung der Waffenverbotszone und der Videoschutzzonen vor wenigen Wochen ebenfalls wichtige Schritte unternommen. Ich würde mir wünschen, dass seitens der Stadt weitere Maßnahmen folgen. Dazu könnten die Fortentwicklung des Frankfurter Wegs, unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Crackkonsums, weitere Standorte mit Videoschutzanlagen und ein Mehr an Sozialarbeit gehören. Hierzu werden Land und Stadt im Gespräch bleiben“, so Roman Poseck weiter.

Sicherheitskonzept Europameisterschaft

Herr Schmidl, Leiter der Abteilung Einsatz, informierte zum Stand der bereits seit zwei Jahren laufenden Vorbereitungen und den damit einhergehenden Herausforderungen des Großeinsatzes anlässlich der bevorstehenden Fußballeuropameisterschaft. Hier wird das Polizeipräsidium Frankfurt am Main die Gesamteinsatzleitung für das ganze Bundesland Hessen übernehmen und mit einer dafür eigens eingerichteten Besonderen Aufbauorganisation (BAO) die Koordination aller zur Verfügung stehenden Polizeikräfte sicherstellen.

„Es ist beachtlich, wie umfassend sich die Polizei auf die EM vorbereitet. Die Polizei wird während der Fußballeuropameisterschaft, gemeinsam mit den Behörden der Gefahrenabwehr, die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Hessen gewährleisten. Wir werden alles dafür tun, dass die Menschen in Hessen eine friedliche und sichere Fußballeuropameisterschaft feiern können. Wir freuen uns auf das Großereignis und werden gute Gastgeber sein. Frankfurt steht auch für guten Fußball und Weltoffenheit“, so Innenminister Roman Poseck abschließend.

Weiterentwickeltes Verkehrskonzept, Ergänzung um mobile Videoschutzanlagen und mehrsprachige Kommunikation

Eine besondere Herausforderung für die Polizei werden die im Zusammenhang mit dem Nachhaltigkeitsgedanken der Euro 2024 stehenden Auswirkungen, wie bspw. Schließung der Tiefgarage und Sperrung des Parkplatzes an der Isenburger Schneise und dem Waldparkplatz, auf den Straßenverkehr sein. Zeitliche Kollisionen von Besucher- und Berufsverkehr, Parkplatzsuchverkehr, eingeschränkte Parkmöglichkeiten im Nahbereich sowie die Anreise ortsfremder Besucher sind hier zu nennen. Aus diesem Grund hat die Frankfurter Polizei ihr bewährtes Verkehrskonzept noch einmal weiterentwickelt. So wird zum Beispiel ein Zaun entlang der Mörfelder Landstraße entstehen und ein sicherer Bereich geschaffen, damit Besucher nicht im laufenden Verkehr auf der Mörfelder Landstraße aussteigen, um ins Stadion zu gelangen.

Darüber hinaus werden die bestehenden, fest installierten Videoschutzanlagen für die Dauer der Euro 2024 durch die Polizei um temporäre mobile Videoschutzanlagen ergänzt. Diese Maßnahme umfasst auch die Einrichtung eines Video-Operation-Centers im Polizeipräsidium Frankfurt, in dem alle Videoübertragungen zusammenlaufen, aufgeschaltet und ausgewertet werden können.

Die Polizei wird auch bei dieser Einsatzlage auf Kommunikation setzen. Die Besonderheit wird sein, dass sie dies in diesem Fall sogar mehrsprachig umsetzen wird, um dem internationalen Großereignis und damit den Besuchern aus ganz Europa gerecht zu werden.

(Text: PM Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz)