15:16-Stimmen: Ortsbeirat für Altheim abgelehnt

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Altheim bleibt ohne eigenen Ortsbeirat: Ein entsprechender CDU-Antrag fiel in der Münsterer Gemeindevertretung hauchdünn durch. Das Foto zeigt den südlichen Ortseingang. Neben dem Ortsschild links lugt der Turm der Evangelischen Kirche hervor. (Foto: jedö)

Münsterer Ortsteil darf bei der Kommunalwahl 2026 kein eigenes Gremium wählen

Immer wieder äußern Altheimer, dass sie sich mit den Belangen ihres Ortsteils von der Münsterer Gemeindeverwaltung und der Kommunalpolitik nicht in dem Maße gesehen fühlen wie die „Kern-Münsterer“. Immer wieder entbrennen Debatten beispielsweise über die Ungleichbehandlung der beiden Freizeitzentren und langwierige Schandflecken in Altheim. Vor diesem Hintergrund kam es überraschend, dass in der Mai-Sitzung der Münsterer Gemeindevertretung ein CDU-Antrag mit 15:16-Stimmen denkbar knapp durchfiel, in Altheim einen Ortsbeirat einzuführen. Den dürfen die Bürger des Ortsteils nun zumindest bei der nächsten Hessischen Kommunalwahl 2026 nicht bestimmen.

Die Union wollte den Gemeindevorstand konkret beauftragen, „alle rechtlichen und formalen Voraussetzungen zu schaffen, damit bei der nächsten Kommunalwahl ein Ortsbeirat in Altheim gewählt werden kann“. Aus Sicht von CDU-Fraktionschef Thorsten Schrod gibt es in Altheim genug aktuelle Themen, die sich für eine Behandlung in einem noch lokaler geprägten Ortsbeirat (statt in den existierenden Münsterer Gremien) eigneten. Als Beispiele nannte er die Dachsanierung im Evangelischen Kindergarten samt temporärer Umquartierung der Kinder oder das kürzlich in der Bürgerfragestunde preisgegebene Anliegen, in der Altheimer Sport- und Kulturhalle wieder Veranstaltungen mit mehr als 200 Menschen zu ermöglichen. Die Liste ließe sich etwa durch Themen rund um die Ortsbild-Verschönerung und die Nutzung des „ARThauses“ fortsetzen.

Auch Claudia Weber (ALMA-Die Grünen) gestand ein, dass sich „viele in Altheim abgehängt fühlen“. Klaus Rainer Bulang (SPD) vermisste hingegen konkrete Altheimer Belange oder war der Auffassung, diese könne ein Ortsbeirat nicht erfüllen. Dazu führte er das Beispiel des im Ortsteil abgebauten Geldautomaten an: Hier liege die Lösung allein in der Hand von Sparkasse und Volksbank. Außerdem koste ein Ortsbeirat „eine Menge Geld“, womit Bulang nicht nur das Sitzungsgeld meinte, sondern auch zusätzlichen Verwaltungsaufwand.

Jörg Schroeter (FDP) regte eine weitere Debatte im Haupt- und Finanzausschuss an, doch kam es direkt zum Votum: Getragen vor allem vom Nein von SPD und FDP, stimmten (bei drei Enthaltungen) 16 Gemeindevertreter gegen den Antrag und nur 15 dafür. Altheim bleibt so mindestens bis zur übernächsten Kommunalwahl 2031 ohne Ortsbeirat.

(Text: jedö)