Einbürgerung: RP kommt bei Antragsbearbeitung voran, rechnet aber mit neuer Welle

Von
Katja Heßberger
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Reisepass der Bundesrepublik Deutschland (Foto: webandi auf Pixabay)

Behörde legt aktuelle Zahlen zur Einbürgerung in Südhessen vor und hat rechtzeitig vorgesorgt

In Sachen Antragsbearbeitung geht es bei Deutschlands größer Einbürgerungsbehörde voran: Hatte es erst im vergangenen Jahr mit 5.577 die bislang höchste Zahl positiver Erledigungen in einem Halbjahr gegeben, gab es nun in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres eine erneute Steigerung um 32 Prozent auf 7.360 erfolgte Einbürgerungen. In den kommenden Monaten erwartet das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt infolge einer Gesetzesänderung eine weitere massive Erhöhung der Erledigungszahlen, allerdings auch der Neuanträge.

Ein Grund für den aktuell rapiden, außergewöhnlichen Anstieg ist, dass die Behörde derzeit sehr viele ältere Fälle – v.a. aus nicht-EU-Staaten wie der Türkei und Russland – abschließen kann. Diese hatte das RP zwar schon länger abschließend geprüft, die betroffenen Personen konnten aber mangels Entlassung aus ihrer bisherigen Staatsbürgerschaft noch nicht in Deutschland eingebürgert werden. Diese bislang notwendige Entlassung ist nach einer kürzlich in Kraft getretenen Rechtsänderung hinfällig. Ein weiterer Grund für den aktuell steilen Anstieg der Erledigungszahlen sind personelle und organisatorische Maßnahmen, die schon vor dem Inkrafttreten des neuen Staatsangehörigkeitsgesetzes beim RP Darmstadt umgesetzt worden sind.

Bereits im vergangenen Jahr wurde der Einbürgerungsbereich des RP personell deutlich verstärkt. Außerdem werden die Anträge dort nun im Rahmen einer Eingangsprüfung aufgrund ihres Schwierigkeitsgrads eingeteilt und zudem je nach Herkunftsland in unterschiedlichen Dezernaten bearbeitet: Ein Dezernat kümmert sich ausschließlich um Anträge aus Europa, den Nachfolgestaaten der Sowjetunion und der Türkei, das andere um alle weiteren Länder. Vergleichsweise unkomplizierte Fälle können so relativ schnell erledigt werden.

„Die von uns getroffenen Maßnahmen greifen“, sagt Abteilungsleiter Dr. Helmuth Beck. Dies sei auch deshalb wichtig, da durch die Hinnahme von Mehrstaatigkeit im neuen Gesetz mit einer weiteren massiven Steigerung der Antragszahlen zu rechnen sei. Haben sich die jährlichen Antragszahlen seit 2020 verdoppelt, dürfte diese Zahl nun noch einmal deutlich ansteigen. Es muss also leider weiter mit teils erheblichen Wartezeiten bei der Bearbeitung gerechnet werden. Das RP Darmstadt gilt seit jeher als Deutschlands größte Einbürgerungsbehörde.

(Text: PM Regierungspräsidium (RP) Darmstadt)