Informiert Münster seine Bürger gut genug?

Von
Katja Heßberger
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Ex-Bürgermeister Gerald Frank (stehend) setzte bei der direkten Beteiligung der Münsterer auch auf analoge Bürger-Workshops (Foto). Die SPD fordert von der Verwaltung unter Franks Nachfolger Joachim Schledt nun ein „umfassendes Konzept zur Verbesserung der Kommunikations- und Informationswege“. Dies könnte von der Wiedereinführung einer regelmäßigen Bürgermeister-Sprechstunde bis zu einer digitalen Ideenplattform reichen. (Foto: jedö)

SPD-Antrag zu besserer Kommunikation stößt im Rathaus sauer auf, wird nun aber beraten

Kommuniziert die Gemeinde Münster unzureichend mit ihrer Bevölkerung? Ja, findet die lokale SPD und stellte in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung den Antrag, vom Rathaus ein „umfassendes Konzept zur Verbesserung der Kommunikations- und Informationswege“ erarbeiten zu lassen. In der Verwaltung stieß dies bei jenen Mitarbeiterinnen, die die kommunale Öffentlichkeitsarbeit verantworten und die die Sitzung als Zuschauerinnen verfolgten, sauer auf. Auch Bürgermeister Joachim Schledt (parteilos) sah den Vorstoß als kaum nachvollziehbaren Angriff auf sein Team. Von den anderen Fraktionen gab es eher Lob für die schon existierenden Bemühungen. Dennoch wird das Thema die kommunalen Gremien im Juni erneut beschäftigen.


Für die Sozialdemokraten betonte Nina Zeitz in ihrer Rede zunächst, dass die Gemeinde in Sachen Öffentlichkeitsarbeit „bereits vieles leistet“, digitale Kanäle „gut laufen und viele erreichen“ und auch Pressemitteilungen, Schaukasten-Aushänge und Banner „aktiv genutzt werden“. In der Sitzung selbst machte die SPD damit deutlich, den mit diesen Aufgaben betrauten Rathaus-Mitarbeiterinnen keineswegs ein schlechtes Zeugnis auszustellen. Ihr vorab schriftlich eingereichter Antrag hatte indes genau dieses Gefühl ausgelöst. Schledt stellte sich deshalb vor die Beschäftigten: „Die Kolleginnen machen es richtig gut!“
Auch CDU-Fraktionschef Thorsten Schrod war der Auffassung: „Der Bürger ist in Münster gut informiert.“ Jörg Schroeter (FDP) konstatierte, dass es vieles aus dem SPD-Antrag schon umgesetzt werde. Claudia Weber (ALMA-Die Grünen) hob hervor, die Verwaltung habe eine Informationspflicht, „der mündige Bürger muss aber auch dafür bereit sein“.

Fraglos das ist das Interesse der Münsterer aktuell beim geplanten Bau zweier Lärmschutzwände an der Bahnstrecke Darmstadt-Aschaffenburg. Zur Informationsveranstaltung über dieses Thema kamen im vergangenen Jahr jedoch kaum drei Dutzend Bürger. Dies führte Zeitz ins Feld: „Die Informationen in den Printmedien, auf Flyern, Plakaten, der Website und auf Social Media wurden offenbar nicht wahrgenommen.“ Tatsächlich steht das damalige Fernbleiben so vieler Leute im krassen Widerspruch zu den mehr als 2000 Unterschriften, die wahlberechtigte Einwohner im April und Mai im Zug des Bürgerbegehrens gegen den Bau der Wände geleistet hatten.

Aus Sicht der SPD sollte der Gemeindevorstand deshalb ein Konzept mit dem Ziel erarbeiten, „Transparenz, Bürgernähe und Beteiligungsmöglichkeiten zu stärken“ und dabei „verschiedene analoge und digitale Kommunikationsformen berücksichtigen“. Alle Ansätze sollten auf „Umsetzbarkeit, Effektivität und Kosten“ geprüft werden. Konkrete Vorschläge – teils aber keine neuen – machten die Genossen ebenfalls. Sie reichten von der vierteljährlichen Zustellung von Bürgerbriefen über Anschlagtafeln an zentralen Orten und eine stärkere Verbreitung des (bestehenden) What’s-App-Kanals bis zur Schaffung einer digitalen Ideenplattform. Auch die Website der Gemeinde brauche eine „bessere Struktur“.
Nun beraten die Ausschüsse über den Antrag, der am 30. Juni erneut in der Gesamtsitzung der Gemeindevertretung vorgelegt werden soll. Die Wiedereinführung einer regelmäßigen Bürgermeister-Sprechstunde hielt Verwaltungschef Schledt allerdings schon mal für unnötig: „Bis jetzt hat jeder bei mir einen Termin bekommen, der einen wollte!“

(Text: jedö)