Eklat um Schiedsmann-Wahl in Altheim

Von
Katja Heßberger
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Scheiterte bei der ersten Wiederwahl zum Altheimer Schiedsmann: Edmund Galli. Von der Münsterer CDU-Fraktion sieht sich der frühere SPD-Gemeindevertreter öffentlich verleumdet. (Foto: jedö)

Wenn in Münster in der bald auslaufenden Kommunalwahl-Periode 2021 bis 2026 eine Sache besonders gründlich misslungen ist, dann ist es die angestrebte Verbesserung des atmosphärischen Miteinanders in der Gemeindevertretung. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause lieferte das Parlament ein neues Negativbeispiel für seine politischen Umgangsformen, wie zumeist getrieben von der CDU. Die blockierte mit ihren Stimmen hauchdünn einen vermeintlichen Routinebeschluss: die erneute Wahl des ehemaligen SPD-Gemeindevertreters Edmund Galli zum Schiedsmann des Amtsgerichts Dieburg mit Zuständigkeit für den Münsterer Ortsteil Altheim. Was das gute demokratische Recht der Union war, weitete sich durch die Art der Begründung auf der öffentlichen Bühne zum Eklat aus.


Im Jahr 2020 wählten die Münsterer Gemeindevertreter Galli noch einstimmig für fünf Jahre zum Schiedsmann. Auch die CDU hob damals die Hände, obwohl der Altheimer zu jener Zeit noch selbst Abgeordneter im Gremium war und zu jenen Genossen zählte, mit denen insbesondere CDU-Fraktionschef Thorsten Schrod verbal am häufigsten und intensivsten im Clinch lag. Zur Kommunalwahl 2021 schied Galli aus der Gemeindevertretung aus und verfolgte deren jüngste Sitzung als Zuschauer im hinteren Teil des Rathaus-Saals. Was er dort vernahm, bewertet er derzeit als „Verleumdung“.
Als der Tagesordnungs-Punkt seiner Wiederwahl dran war, kritisierte Christdemokrat Schrod zunächst, dass die Gemeinde für dieses Ehrenamt nicht öffentlich geworben habe. Ein Antrag, dies vor Neuwahlen etwa von Schiedsmännern oder Ortsgerichts-Schöffen künftig standardmäßig zu tun, um möglichst viele Bürger für eine solche Aufgabe zu interessieren, lehnten SPD, FDP und ALMA-Die Grünen mit ihrer Stimmenmehrheit ab. Bürgermeister Joachim Schledt (parteilos) erläuterte, es sei „gelebte Praxis, dass wir immer erstmal die fragen, die es bisher gemacht haben, weil wir froh um deren Kompetenz sind“.

Dann ging es um Gallis Wiederwahl. Der Kandidat hätte dafür mindestens 19 der 37 Gemeindevertreter-Stimmen gebraucht. Weil mehrere Abgeordnete der anderen Fraktionen fehlten, vereinte er (trotz einer Stimme eines in Altheim wohnenden CDU-Abgeordneten) bei 18:12 Ja-Stimmen eine Stimme zu wenig auf sich. Schrod hatte die Ablehnung des Großteils seiner Fraktion zuvor damit begründet, man habe „mit dieser Person unsere Erfahrung gemacht“. Abstrakt deutete Schrod auch an, Galli habe sein Amt laut Aussagen von Bürgern nicht immer korrekt ausgeübt. Konkrete Beispiele nannte Schrod nicht.
Unter anderem Nina Zeitz (SPD) zeigte sich von derlei unbelegten Anschuldigungen schockiert, „mir fehlen fast schon die Worte“. Das Amtsgericht Dieburg hatte vorab mitgeteilt, dass aus seiner Sicht einer Wiederwahl Gallis nichts im Wege stehe. Auch die Bezirksvereinigung Darmstadt des Bunds Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen hatte vorab schriftlich angegeben, „keine Bedenken“ gegen Gallis Wiederwahl zu haben.

Dass die CDU ihn auf offener Bühne so kritisiert habe, ohne konkrete Vorwürfe vorzutragen, habe ihn ziemlich mitgenommen, gibt Galli nun – im Gespräch einige Tage nach der Sitzung – zu. Er habe sich als Schiedsmann jedoch nichts zuschulden kommen lassen und werde seine erneute Kandidatur „nicht zurückziehen“. Derzeit prüfe er, wie er mit den aus seiner Sicht verleumderischen Aussagen der Münsterer CDU weiter umgehen werde. Detaillierter wolle er sich später dazu äußern.

(Text: jedö)