Diskussionen ums Ober-Röder Herzstück

Von
Katja Heßberger
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Ein „Herzstück“ bei der Umgestaltung Rödermarks: Der Bereich um die Kulturhalle wird Gegenstand eines Wettbewerbs. (Foto: PS)

Parlament in Rödermark hält am Stadtumbau fest

Trotz der schwierigen Haushaltslage hat die Stadtverordnetenversammlung in Rödermark grünes Licht gegeben für die Städtebaumaßnahme im Bereich Rathausplatz, Trinkbornschule, Bücherei und Kulturhallenvorplatz. Das Parlament fällte bei Enthaltungen der FDP und des AfD-Abgeordneten Jochen Roos einstimmig einen Grundsatzbeschluss für den Umbau, der der Stadt nach derzeitigen Planungen einen Eigenanteil von 920 000 Euro bei 1,75 Millionen Euro Förderung kostet. Um den Eigenanteil zu finanzieren, werden Straßenbaukosten in Höhe von einer Million Euro verschoben.


Abgelehnt wurde ein Änderungsantrag der FDP, die Gesamtkosten der baulichen Realisierung, die nach ersten Schätzungen (siehe unten “Funktionaler Ortskern) 2,25 Millionen Euro betragen, auf 1,4 Millionen Euro zu deckeln. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Werner bezeichnete die Freiflächen zwischen Rathausplatz und Kulturhalle als ein „Herzstück des Stadtumbaus“. Trotz aller finanziellen Probleme der Stadt könne man den Beschlussvorschlag in weiten Teilen mittragen. Für eine Änderungsantrag habe sich seine Fraktion dennoch entschieden, da man die geschätzten Kosten für die Realisierung „heute und in fünf Jahren“ für nicht finanzierbar erachtet. Mit einer Deckelung auf 1,4 Millionen Euro („Die Kosten sollten maximal zwei Drittel der genannten Erstschätzungen betragen“) werde die „Kreativität der Teilnehmer am Realisierungswettbewerb eher gefördert“, so Werner.

Bürgermeister Jörg Rotter (CDU) betonte, dass man die tatsächlichen Kosten jetzt noch nicht wirklich abschätzen könne. „Bis wir in eine Realisierungsphase kommen, werden vier Jahre ins Land gehen.“ Wenn man die Maßnahmen aber jetzt nicht anstoße, verpasse man eine historische Chance, meinte Rotter auch mit Blick auf die Zwei-Drittel-Förderung durch Bund und Land. Ausgaben für öffentliche Plätze, „wo Gemeinschaft gelebt wird“, seien wichtige Investition in die Zukunft. Diese rechtfertigen, dass man für ein Jahr den Straßenausbau einstelle.

Eine „positive Begleitung des Vorhabens“ ist laut dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Gensert sehr wichtig, damit die Bevölkerung mitgenommen wird. Bei einer Deckelung werde man dagegen nur vier, fünf Jahre darüber diskutieren, ob die 1,4 Millionen Euro auch eingehalten werden. „Ich warne davor, dass wir unser wichtigstes Projekt selbst kaputt reden und durch unsinnige Beschlüsse torpedieren“, meinte Gensert. Unnötige Diskussionen würden am Ende keinen einzigen Euro einsparen. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Tobias Kruger verteidigte dagegen den Vorschlag einer Deckelung. „Wir können doch nicht jetzt sagen, wir blenden hier alle finanziellen Aspekte aus und dann bitte nächstes Jahr: 1500 oder 1600 Hebesatzpunkte Grundsteuer B.“

Der AL-Fraktionsvorsitzende Stefan Gerl wies darauf hin, dass man im Wort stehe, für den ehemaligen Festplatz Ersatz im Ortskern zu schaffen. Zudem erwarte man durch die Aufwertung des öffentlichen Raums Anschlussinvestitionen durch Investoren, etwa beim Jägerhaus. „Wenn wir hier zögern und zaudern, dann gibt da niemand Geld aus“, meinte Gerl. Auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Rüger lehnte den FDP-Antrag ab. In der Magistratsvorlage sei nämlich bereits hinterlegt, dass die wirtschaftlichste Lösung im Realisierungswettbewerb die beste Chance hat. Peter Schröder (Freie Wähler) stimmte mit seiner Fraktion dem FDP-Antrag ebenfalls nicht zu, vielleicht würden Magistrat und Verwaltung durch die Diskussionen um eine Deckelung aber angeregt, „noch sparsamer“ zu sein, als sie es in der Beschlussvorlage ohnehin schon angekündigt haben.

Funktionaler Ortskern

„Die Einzelmaßnahme 31 „Freiflächen funktionaler Ortskern“ des Ìntegrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts`(ISEK) – mit seinen Bestandteilen freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb, Planung sowie bauliche Realisierung – soll umgesetzt werden“, heißt es etwas sperrig in der Beschlussvorlage.

Die Kosten teilen sich in vier Bereiche auf. 1. Wettbewerbsmanagement: 82.500 Euro, 2. Wettbewerbskosten: 61.000 Euro, 3. Planungskosten/Gutachten: 280.000 Euro, 4. Bauliche Realisierung: 2.25 Millionen Euro. Die Kosten für die bauliche Realisierung können bislang nur grob geschätzt werden. Von den 2,67 Millionen Euro Gesamtkosten muss die Stadt einen Eigenanteil in Höhe von 920.000 Euro tragen. Die restlichen 1,75 Millionen kommen durch Fördermittel von Bund und Land.

(Text: PS)