Stadtpolizei Offenbach: Gewerbekontrollen hatten es im März in sich

(Foto: Stadt Offenbach / Katja Lenz)

Die Gewerbekontrollen hatten es im März in sich: Die Einsatzkräfte der Stadtpolizei Offenbach fanden neben verbotenen Tabak- und Nikotinerzeugnissen auch alte, teilweise verdorbene Lebensmittel sowie Marihuana-Pflanzen. Zwei Jugendliche und eine schwangere Frau baten um Hilfe, weil sie zuhause nicht mehr sicher waren. Gefordert war die Stadtpolizei auch wegen diverser betrunkener und aggressiver Personen.


Ruhestörungen

Im März meldeten Bürgerinnen und Bürger zwischen zehn und 18 Ruhestörungen pro Woche in Gaststätten, Privathäusern und auf öffentlichen Plätzen.

Hilflose Personen

Die Stadtpolizei wird regelmäßig zu hilflos wirkenden Menschen gerufen. Im März waren das zwischen vier und acht Personen pro Woche. Einige davon waren aufgrund von Alkoholkonsum in eine hilflose Lage geraten. So ein Mann in der ersten Märzwoche: Er lag halbnackt in einer Restauranttoilette, war orientierungslos und hatte eine Wunde am Kopf. Ein Rettungswagen brachte ihn in eine Klinik.

Verkehr

Die Verkehrspolizei kontrollierte pro Woche an bis zu 39 verschiedenen Orten die Geschwindigkeit und leitete zwischen 145 und 214 Verfahren wegen Überschreitens der Höchstgeschwindigkeit ein.

Besonders viele Knöllchen wegen Falschparkens gab es Mitte März, es waren 1.900. Bis zu 25 Fahrzeuge pro Woche wurden aufgrund erheblicher Verkehrsbehinderungen abgeschleppt.

Für die Zulassungsstelle Offenbach wurden 220 Fahrzeuge (bis 29. März) zur Entstempelung erfasst. Dies betrifft in der Regel Fahrzeuge, für welche die Versicherung oder die Steuer nicht gezahlt wurde oder die aufgrund erheblicher Mängel nicht mehr verkehrssicher sind.

Da das Versicherungsjahr für E-Roller am 1. März beginnt, gab es am Monatsanfang eine Kontrolle. Tatsächlich waren elf E-Roller ohne Versicherungsschutz unterwegs. Ein Fahrer war unter 14 Jahre alt, deswegen nahm die Stadtpolizei den E-Roller erstmal mit. Fünf E-Roller und ein Autofahrer fuhren unerlaubterweise in der Fußgängerzone. Ein Radfahrer fuhr in der Fußgängerzone zu schnell und ein weiterer hatte sein Handy in der Hand. Zudem fuhren sechs Radfahrende auf der Berliner Straße in falscher Fahrtrichtung.

Streifendienst und Gefahrenabwehr

Im März gab es verschiedene Gewerbekontrollen. Gleich am Monatsanfang überprüfte eine Streife einen Kiosk, dessen Warenständer mit scharfen Kanten den Gehweg einschränken würde. Der Verkäufer konnte sich nur mit einem abgelaufenen Aufenthaltstitel ausweisen und wusste nicht, ob es eine Genehmigung für die Auslage vor dem Kiosk gab. Bei der Begehung der Verkaufsräume fielen der Streife diverse Verstöße auf, weswegen sie die entsprechenden Fachabteilungen informierte und eine Unterstützungsstreife sowie den Zoll hinzuzog. Die Beamten fanden unter anderem verschiedene verbotene Tabak- und Nikotinerzeugnisse, Getränkebehältnisse ohne Pfandkennzeichen, Waren ohne Preisauszeichnung sowie bereits geöffnete Lebensmittel, teilweise in Regalen mit Mäusekot. Die Waren wurden beschlagnahmt und der Kioskbesitzer erhielt eine Strafanzeige.

Erhebliche Mängel wies auch ein Bistro bei einer Nachkontrolle auf. In Kühlschränken und im Kühlhaus lagerten abgelaufene und teils verdorbene Lebensmittel, teilweise waren die Etiketten mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum entfernt worden. Die Stadtpolizei informierte das Veterinäramt.

Bei einer Gewerbekontrolle mit dem Gewerbeaußendienst und der Steuerfahndung konnten zwei Personen keine schlüssigen und nachvollziehbaren Angaben zu ihrem Aufenthaltsstatus in Deutschland sowie zu ihrer Beschäftigung machen und kamen zur Identitätsfeststellung auf das Polizeirevier.

Zusammen mit der Steuerfahndung führte die Stadtpolizei eine Dosenpfandkontrolle durch, wobei ein Paket mit starkem Marihuana-Geruch auffiel. Darin befanden sich mehrere Marihuana-Pflanzen, weswegen die Landespolizei hinzugezogen wurde.

Die Stadtpolizei begleitete einen Lebensmittelkontrolleur, der aufgrund von Hygienemängeln eine Bäckerei schließen lassen musste. Vor Ort fanden die Einsatzkräfte in einem Glasschrank auf der Verkaufstheke mehrere Tage alte Backwaren und verschiedene Getränke ohne Pfandsiegel. Die Lebensmittelkontrolle verfügte die Betriebsuntersagung.

In der letzten Märzwoche fuhr eine Streife zu einem gemeldeten Einbruchsversuch und erwischte einen Mann auf frischer Tat, der sich an einem Fenster zu schaffen machte. Dieser gab an, der Cousin des Inhabers eines dortigen Kiosks und mit Arbeiten am Außenbereich beauftragt zu sein. Der Kiosk war bei einer Gewerbekontrolle jedoch versiegelt worden. Als der Kiosk-Inhaber eintraf, bestätigte dieser zwar das Verwandtschaftsverhältnis, aber nicht den Arbeitsauftrag am Gebäude. Die Streifen zogen die Landespolizei hinzu. Zudem untersuchten sie den Kiosk, da der Verdacht bestand, dass sich darin illegale Ware befand. Sie stellten über 850 Einheiten von illegalem Snus-Tabak und illegaler E-Zigaretten sicher.

Anfang des Monats kontrollierte die Stadtpolizei für die AG Leistungsmissbrauch eine mutmaßlich unerlaubte Arbeiterunterkunft. Nach Angaben von Nachbarn wohnten in der betreffenden Wohnung mehrere Personen. Erst nach mehrmaligem Klopfen öffnete ein Mann die Tür. In der Wohnung befanden sich mehrere Männer, bei fünf war der Aufenthaltsstatus unklar und sie kamen auf das Polizeirevier.

Die Meldung eines angeblich verwahrlosten Hundes konnte bei einer Kontrolle nicht bestätigt werden. Allerdings gab der Halter an, den Hund im Alter von etwa acht Wochen nach Deutschland gebracht zu haben. Da Hunde nur mit gültiger Tollwutimpfung ins Land dürfen und diese erst im Alter von zwölf Wochen gemacht werden kann, wurde das Veterinäramt informiert.

Eine im achten Monat schwangere Frau kam zusammen mit ihren Eltern auf die Stadtwache und gab an, ihr Mann habe sie mit dem Tode bedroht und einen Stuhl auf sie geworfen. Eine Streife fuhr zusammen mit den Personen zur Wohnung. Der Mann wurde der Wohnung verwiesen und hinausbegleitet.

Gleich zwei Jugendliche erschienen in der zweiten Märzwoche auf der Stadtwache. Ein 16-jähriges Mädchen war sehr verängstigt und wusste nicht wohin sie gehen sollte, nachdem sie im Streit ihr Zuhause verlassen hatte. Da sie angab, regelmäßig Gewalt zu erleiden, wurde das Jugendamt kontaktiert, das die Familie bereits kannte. Das Jugendamt organisierte eine Unterkunft für das Mädchen. Ein 16-jähriger Junge aus Bingen wiederum kam zusammen mit seiner Schwester zur Stadtwache. Er gab an, dass er in einer Wohngemeinschaft für Jugendliche wohne und dort von drei Personen bedroht werde. Das hiesige Jugendamt brachte den Jungen bis zur weiteren Klärung in einer Wohnunterkunft unter.

Eine Streife hielt einen überladenen Mercedes-Benz Sprinter an. Im Wagen lagen Bauschutt, Steinplatten, mehrere Säcke Putz sowie weitere Baumaterialien, die der Fahrer zum Bauhof in Mühlheim bringen wollte. Die Streife untersagte ihm dies, da weder die Ladungs- noch die Verkehrssicherheit gewährleistet war. Das Fahrzeug wurde in die Daimlerstraße gebracht, um dieses am nächsten Werktag wiegen zu lassen. Tatsächlich ergab die Überprüfung eine Überladung von mehr als 25 Prozent (940kg). Der Fahrer erhielt entsprechende Anzeigen.

Immer wieder ist die Stadtpolizei wegen betrunkenen und aggressiven Menschen im Einsatz. Darunter ein Mann, der vor der Stadtwache randalierte. Ein Alkoholtest ergab einen Promillewert von 2,05. Der Mann schlug sich zudem mehrfach selbst ins Gesicht und gab an, andere Menschen züchtigen sowie die Stadtpolizisten schlagen zu wollen, falls diese ihm gegenüber böse seien. Der Mann wurde in eine psychiatrische Einrichtung gebracht. Ebenfalls in eine Psychiatrie musste ein weiterer Mann, der in der Notaufnahme der Sana-Klinik den Betriebsverlauf gestört hatte. Beim Eintreffen einer Streife versteckte sich der Mann unter einem Kleintransporter und musste darunter hervorgezogen werden. Dabei erlitt dieser Schürfwunden und ein Stadtpolizist wurde ebenfalls verletzt. Stark betrunken war ein vor einer Schule herumschreiender Mann. Auf seinem Körper hatte er Klebepflaster eines EKG sowie Infusionsrückstände. Die Stadtpolizisten konnten über die Notkontakte auf seinem Handy den Sohn erreichen. Dieser berichtete, dass der Vater schwer krank sei. Scheinbar hatte sich der Mann ohne ärztliche Rücksprache aus dem Krankenhaus entfernt. Er wurde wieder in die Klinik gebracht.

Mit Brüllen reagierte ein Rollerfahrer als eine Streife ihn zum Anhalten zwang, weil der Roller eine abgelaufene Versicherung hatte. Er gab an, dass ihm das Fahrzeug nicht gehörte. Als die Streife ihm den Fahrzeugschlüssel abnahm und nach der Fahrzeugidentifikationsnummer suchte, stürmte der Mann aggressiv auf die Stadtpolizisten zu, um das zu verhindern. Einige umstehende Personen solidarisierten sich mit dem Fahrer. Erst nachdem eine Unterstützungsstreife eintraf, beruhigte sich die Situation. Da der Mann keine schlüssigen Angaben zum Besitzer des Rollers machen konnte, nahm die Stadtpolizei den Roller mit.

Eine Streife bemerkte ein Fahrzeug, dessen Hauptuntersuchung abgelaufen war. Eine Überprüfung ergab, dass die Kennzeichen seit Anfang dieses Jahres zu einem Audi gehören. Bei dem Fahrzeug handelte es jedoch um einen Volkswagen, zudem schienen die Kennzeichen deutlich älter zu sein. Eine Fahrgestellnummer war nicht erkennbar. Für weitere Ermittlungen wurde die zuständige Landespolizei hinzugezogen.

Aufenthaltsermittlungen

Die Stadtpolizei musste auch im März diverse Aufenthaltsermittlungen durchführen. Hierbei geht es in erster Linie um die Überprüfung ehelicher Lebensgemeinschaften und um Fälle, in denen dringende behördliche Post aufgrund fehlender Briefkästen oder Klingeln nicht zugestellt werden konnte.

Hintergrund

Die Stadtpolizei gehört zum Offenbacher Ordnungsamt und berichtet auf dem städtischen Internetauftritt unter www.offenbach.de/stadtpolizei wöchentlich über ihre Einsätze. Darüber hinaus gibt sie einmal im Monat über den Presse-Newsletter einen kurzen Überblick über die Einsätze im vorherigen Monat.

Wer sich für die ausführlichen Wochenberichte interessiert, kann alle unter www.offenbach.de/stadtpolizei-berichte nachlesen.

Mehr zur Erreichbarkeit der Stadtpolizei: www.offenbach.de/stadtpolizei-kontakte

(Text: PM Stadtpolizei Offenbach)