Die Stadtpolizei Frankfurt hat am Mittwoch, 1. Juli, mit dem Testen von Bodycams begonnen. Auf freiwilliger Basis testen Bedienstete den Einsatz der Kameras, die an der Dienstuniform befestigt werden und auf Knopfdruck Ton- und Bildaufnahmen machen können. „Mit dieser Maßnahme wollen wir die Transparenz und Sicherheit sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für unsere Stadtpolizistinnen und Stadtpolizisten erhöhen“, sagt Annette Rinn, Dezernentin für Ordnung, Sicherheit und Brandschutz. „Wir versprechen uns davon, dass die sichtbare Präsenz der Bodycams zu einem respektvolleren Verhalten aller Beteiligten beiträgt, Eskalationen bereits im Ansatz verhindert und so Konfliktsituationen leichter entschärft werden.“
Ziele der Testphase
Erhöhung der Transparenz: Die Bodycams sollen dazu beitragen, in kritischen Situationen die Interaktionen zwischen Stadtpolizei und Bürgerinnen und Bürgern objektiv zu dokumentieren. Dies schafft Vertrauen und Transparenz in der Öffentlichkeit.
Steigerung der Sicherheit für Einsatzkräfte: Die Kameras können als Abschreckung gegen aggressive Verhaltensweisen gegenüber Einsatzkräften und zur Deeskalation von Konfliktsituationen dienen und somit die Sicherheit für Bedienstete der Stadtpolizei erhöhen.
Erhöhung der Rechtssicherheit durch Beweissicherung: Die Aufnahmen können als Beweismittel in Gerichtsverfahren genutzt werden und somit die Rechtssicherheit erhöhen. Gleichzeitig dienen sie dem Schutz der Einsatzkräfte bei möglichen Falschbeschuldigungen.
Einsatzbereich, technische Details und Datenschutz
Die Bodycams werden bei täglichen Einsätzen und im Rahmen von Schwerpunktkontrollen genutzt. Die Einsatzkräfte wurden im Vorfeld speziell zur Handhabung und den rechtlichen Rahmenbedingungen der Bodycams geschult. Die am Körper getragenen Kameras können nach entsprechender Ankündigung per Knopfdruck gestartet werden und zeichnen sowohl Bild als auch Ton auf. Die Aufzeichnungen werden entsprechend den Datenschutzvorgaben, solange wie sie für nachfolgende Strafverfahren erforderlich sind, vorgehalten und stadtintern gespeichert. Die Datenschutzbestimmungen sind unter Datenschutz Bodycams | Stadt Frankfurt am Main einsehbar.
Auswertung der Testphase
Die Erfahrungen und Erkenntnisse aus dieser Testphase werden anschließend ausgewertet, um mögliche Anpassungen und Verbesserungen für eine eventuelle dauerhafte Einführung zu identifizieren.
(Text: PM Ordnungsamt Frankfurt)

