Straßenreinigung und Abfallentsorgung: Frankfurt macht sich auf den Weg, die Gebühren anzupassen

Von
Katja Heßberger
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(Symbolbild: Ibrahim Boran auf Unsplash)

Gestiegene Kosten und höhere Anforderungen an die Stadtsauberkeit machen Anpassung notwendig

Der Magistrat hat am Freitag, 30. Oktober, die Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie der Abfall- und der Abfallgebührensatzung beschlossen und wird diese nun der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorlegen. In beiden Gebührenbereichen ist eine Anhebung der Gebühren notwendig.


Bei der Straßenreinigungsgebühr handelt es sich um die erste Anpassung seit dem Jahr 2010. Die Gebühren zur Abfallentsorgung wurden 2012 letztmalig erhöht. Sofern die Stadtverordneten dem zustimmen, wird die Straßenreinigungsgebühr um 20,68 Prozent, die Leistungsgebühr für die Abfallsammlung um 30,6 Prozent steigen. Zusätzlich muss die Grundgebühr für die Abfallsammlung um einen Euro pro Monat und Nutzungseinheit erhöht werden.

„Eine saubere Stadt ist keine Selbstverständlichkeit. Sie ist ein Stück Lebensqualität und gehört zu den grundlegenden Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge. Auch die Straßenreinigung und Abfallentsorgung sind von den allgemeinen Kostensteigerungen betroffen. Mir ist bewusst, dass höhere Gebühren für viele Frankfurter:innen eine zusätzliche Belastung bedeuten“, sagt Klima- und Umweltdezernentin Tina Zapf-Rodríguez. „Gleichzeitig erwarten die Menschen zu Recht saubere Straßen und Plätze und eine zuverlässige Abfallentsorgung. Unser Anspruch muss deshalb sein, diese Leistungen auch unter schwieriger werdenden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in hoher Qualität und so wirtschaftlich wie möglich sicherzustellen. Denn auch in Zeiten steigender Kosten dürfen wir bei der Sauberkeit und Lebensqualität unserer Stadt keine Abstriche machen.“

Gestiegene Personal- und Betriebskosten machen höhere Gebühren notwendig

Die Kostensteigerungen wurden durch mehrere Faktoren verursacht: Die Corona-Pandemie führte nach 2020 zu Störungen der globalen Lieferketten, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine verstärkte seit 2022 die Kostensteigerungen. Im Ergebnis liegen etwa die Anschaffungskosten für Großkehrmaschinen gegenwärtig um 133 Prozent über dem Niveau von 2010. Die Mietkosten stiegen im gleichen Zeitraum um rund 40 Prozent, die IT-Kosten infolge der fortschreitenden Digitalisierung um fast 90 Prozent.

Ein weiterer Faktor sind die Personalkosten, die infolge der Tarifabschlüsse der vergangenen Jahre gestiegen sind. Die Anpassung an die gestiegenen Lebenshaltungskosten waren ein wichtiger Hintergrund für diese Lohnentwicklungen. Alleine seit 2020 ist der Verbraucherpreisindex um 22,2 Prozent gestiegen.

„Damit unsere Straßen und Plätze sauberer werden und die Abfallentsorgung zuverlässig funktioniert, braucht es Menschen, die jeden Tag für Frankfurt im Einsatz sind. Sie leisten wichtige Arbeit für unsere Stadt, und diese Arbeit muss fair bezahlt werden. Wir müssen dafür sorgen, dass die Beschäftigten gute Arbeitsbedingungen haben und mit den Fahrzeugen und der Ausstattung arbeiten können, die sie für ihre Aufgaben brauchen“, sagt Zapf-Rodríguez.

Für saubere Straßen und zuverlässige Abfallentsorgung

Die Kosten für die Straßenreinigung fallen im Wesentlichen für die Leistungen der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) an. Die FES übernimmt im Auftrag des Umweltamtes die Reinigung der öffentlichen Straßen und Plätze in Frankfurt. Täglich sind dafür mehr als 300 Fahrzeuge, Groß- und Kleinkehrmaschinen, Wasserwagen sowie Spezialfahrzeuge im Einsatz. Jährlich werden rund 31 Millionen Quadratmeter Fläche gereinigt. Hinzu kommt die wöchentliche Leerung von 28.150 Papierkörben sowie die Reinigung von rund 65.000 Sinkkästen. Bei der Abfallentsorgung leert die FES jede Woche rund 200.000 Mülltonnen, betreibt die Wertstoffhöfe und das Schadstoffmobil. Darüber hinaus sammelt sie sowohl angemeldeten als auch illegalen Sperrmüll ein. Anders als in den meisten anderen Städten fallen hierbei auch keine Zusatzkosten für die Sperrmüllabholung vor Ort zuhause an.

Gleichzeitig sorgt das Bevölkerungswachstum in der Stadt für logistische Herausforderungen und einen erhöhten Reinigungsbedarf. Insbesondere die intensivere Nutzung des öffentlichen Raumes und die stärkere Verwendung von Einwegverpackungen hat dazu geführt, dass Reinigungsleistungen weiter ausgeweitet werden mussten. So reinigt die FES in vielen Bereichen und Stadtteilen verstärkt auch in den Abendstunden und am Wochenende.

Spezielle Teams, wie der #cleanffm Express oder die mobile Schnellreinigung wurden eingerichtet, um schnell auf besondere Verunreinigungen reagieren zu können. Auch neue Konzepte wie „StadtsauberkeitPlus“ und die zusätzlichen Leerungen von Papierkörben tragen dazu bei, Frankfurt sauber zu halten.

Frankfurt bleibt bei Abfallgebühren vergleichsweise günstig

Wie ein Vergleich des Verbandes Haus & Grund zeigt, gehörte Frankfurt bislang zu den günstigsten Großstädten bei den Abfallgebühren. Im „Müllgebührenranking 2026“ wurden die Gebühren der 100 größten deutschen Städte verglichen. Frankfurt belegte hier hinter Flensburg und Nürnberg den dritten Platz. Auch nach der geplanten Erhöhung der Leistungsgebühr um 30,6 Prozent dürfte Frankfurt weiterhin zu den zehn günstigsten Städten mit siebentägigem Vollservice gehören. Dabei ist noch nicht berücksichtigt, dass auch andere Städte ihre Gebühren in nächster Zeit voraussichtlich anheben werden.

(Text: PM Stadt Frankfurt)