Hohe Investitionen in Frankfurt trotz Einnahmeausfällen

Von
Katja Heßberger
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(Foto: Bru-nO auf Pixabay)

Stadtkämmerer Bergerhoff: „Konzern Stadt“ bleibt auch in der Krise leistungsfähig

Die Corona-Krise hat der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften erhebliche Einnahmeverluste beschert. Deshalb fällt der konsolidierte Gesamtabschluss, in den die Ergebnisse der Kernverwaltung und der Beteiligungsgesellschaften einfließen, für das Jahr 2020 deutlich schlechter aus als in den Vorjahren. Unterm Strich steht ein Minus von 185 Millionen Euro, nachdem der „Konzern Stadt“ im Jahr zuvor noch einen Überschuss von 235 Millionen Euro erwirtschaftet hatte. „Neben dem Rückgang bei der Gewerbesteuer machten sich vor allem die Umsatzeinbrüche bei der Messe und der Fraport AG bemerkbar“, sagte Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff bei der Vorstellung der Bilanz. „Diese Verluste konnten auch die positiven Ergebnisse anderer Gesellschaften wie der ABG Frankfurt Holding und der FES nicht kompensieren. Nur dank eines soliden finanziellen Fundaments bringt das Defizit das kommunale Haus nicht ins Wanken.“


Trotz der angespannten finanziellen Lage ist das Investitionsvolumen nach wie vor auf einem hohen Niveau. Das Anlagevermögen ist konzernweit im Jahr 2020 um rund 352 Millionen Euro auf fast 24 Milliarden Euro gewachsen. „Daran zeigt sich, dass die Stadtverwaltung und die städtischen Gesellschaften auch in der Krise leistungsfähig sind“, betonte Bergerhoff. In der Kernverwaltung machen sich insbesondere die Baumaßnahmen für Bildung, Betreuung und Kultur sowie Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur bemerkbar. Die Gesellschaften investierten unter anderem in die Sanierung und den Neubau von Wohnungen, den Ausbau des Stromnetzes, neue Schienenfahrzeuge und den barrierefreien Umbau von Straßenbahnhaltestellen.

„Ohne einen soliden städtischen Haushalt und eine gut aufgestellte Kommunalwirtschaft wären viele Leistungen der kommunalen Daseinsvorsorge nicht in der Qualität möglich, die die Bürgerinnen und Bürger zu Recht erwarten“, sagte Bergerhoff. „Und es wäre weitaus schwieriger, die politischen Ziele umzusetzen, die sich Stadtverordnetenversammlung und Magistrat gesetzt haben.“ Die hohe Investitionstätigkeit machte allerdings auch eine erhöhte Kreditaufnahme nötig. 2020 stiegen die Verbindlichkeiten des Gesamtkonzerns um rund 513 Millionen Euro auf knapp 7 Milliarden Euro.

Die finanzielle Lage werde auch in den nächsten Jahren angespannt bleiben, so die Prognose des Stadtkämmerers. „Es gibt keinen Grund zur Entwarnung. Der im ersten und zweiten Quartal 2021 einsetzende Aufschwung hat sich aufgrund von weltweiten Lieferengpässen und zurückgehender privater Nachfrage wieder abgeschwächt“, sagte er. „Bei der Kernverwaltung sowie bei Stadtwerken und Messe ist auch in diesem Jahr mit erheblichen Defiziten zu rechnen.“

Dennoch würden die Stadt und ihre Beteiligungsgesellschaft weiter investieren, um die Zukunftsaufgaben zu bewältigen, kündigte Bergerhoff an. „Der Klimaschutz erfordert Investitionen in umweltfreundliche Verkehrsnetze und in die energetische Sanierung von Gebäuden.“ Das wirkt sich unter anderem auf die Baumaßnahmen im Bereich Kitas und Schulen aus, für die im Finanzplanungszeitraum 2021 bis 2024 rund 660 Millionen Euro vorgesehen sind. Im Verkehr müssen zum Beispiel die Verlängerung der U5, die Regionaltangente West und der Bau von Radwegen finanziert werden. Für den Ausbau und Erhalt des Wohnungsbestands sind bis 2024 ein Investitionsvolumen von 2,4 Milliarden Euro bei der ABG und 213 Millionen Euro im städtischen Haushalt vorgesehen. Zudem steht in den kommenden Jahren der Neubau der städtischen Bühnen an. „Ich bin überzeugt, dass kluge Weichenstellungen dazu beitragen werden, diese Herausforderung zu bewältigen und wir perspektivisch wieder einen konsolidierten Gesamtabschluss mit schwarzen Zahlen vorlegen können“, sagte Bergerhoff.

(Text: PM Stadt Frankfurt)