Am gestrigen 1. Jahrestag der Terroranschläge gegen Israel fanden in Frankfurt am Main verschiedene Versammlungen und Veranstaltungen statt.
An einem pro-palästinensischen Aufzug durch die Innenstadt beteiligten sich in der Spitze bis zu 1.400 Menschen. Parallel hierzu versammelten sich ca. 100 Gegendemonstranten die teilweise stationär, teilweise den Aufzug begleitend ihren Protest äußerten. Die Polizei gewährleistete durchweg eine Trennung der Versammlungen und somit das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit.
Bis auf wenige strafbare Handlungen verliefen die Versammlungen störungsfrei. Aus dem Aufzug der pro-palästinensischen Versammlung heraus wurden einzelne Fahnen und Transparente sowie Aufrufe, die den Anfangsverdacht einer Straftat begründen festgestellt und konsequent durch die Polizei verfolgt. Verstöße gegen §86a StGB, §111 StGB, §130 StGB werden derzeit geprüft.
Ein Versammlungsteilnehmer der Gegendemonstration warf mit einem Ei gegen die pro-palästinensische Versammlung. Der Tatverdächtige wurde festgenommen, ein Strafverfahren eingeleitet. In der Münchner Straße flog ein mit Urin gefüllter Plastikbeutel in Richtung des pro-palästinensischen Aufzugs. Die Identität des Werfers und die Gründe für den Wurf sind Gegenstand der Ermittlungen.
Alle weiteren Versammlungen und Veranstaltungen am gestrigen Tag verliefen störungsfrei.
(Text: PM PP Frankfurt)
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