Frankfurt: Stadt erhält Förderung für Digitalisierung in der Bauaufsicht

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(Symbolbild: Umit Yildirim auf Unsplash)

Durch den Einsatz der Software OTSBau konnte die Bauaufsicht Frankfurt am Main in den vergangenen Jahren schon erheblich zur Digitalisierung der Papierakten und zügigen Bearbeitung der bauaufsichtlichen Belange für Bürgerinnen und Bürger beitragen. Da die veraltete Softwarearchitektur die Anbindung an digitale Antragsverfahren und eGovernment-Lösungen erschwert, will die Stadt auf eine neue Version wechseln.

Das Projekt „Migration von OTS Bau Centura auf g2vb+ zur Anbindung an das Hessische Bauportal ,DigiBauG‘“ wird vom Land Hessen durch die Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm „Starke Heimat Hessen“ mit 105.386 Euro unterstützt. Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus hat heute die Förderzusage virtuell an Planungsdezernent Mike Josef und die Leiterin der Bauaufsicht, Simone Zapke, überreicht.

„Wir wollen die Möglichkeiten moderner IT-Infrastruktur, innovativer Technologien und optimierter Prozesse ausschöpfen, um die Verwaltung stetig zu modernisieren und die vielfältigen Aufgaben effizient und bürgernah zu erfüllen“, sagte die Ministerin. „Dafür braucht es die notwendige Software, die Verwaltungsarbeit einfacher, schneller und moderner ermöglicht.“

Blaupause für andere Kommunen

Das Vorhaben der Stadt Frankfurt kann als Blaupause für weitere hessische Verwaltungen dienen, die Anbindung dieses Fachverfahren kostengünstiger und zeitsparender umzusetzen. Zudem werden für das hessische Landesprojekt „DigiBauG“ die XBau-Schnittstellen zum Bauportal und digitalen Antragsassistenten zu den Fachanwendungen der Bauaufsichten entwickelt. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet die neue Software, dass Anträge, Beschwerden oder Widersprüche von der Bauaufsicht schneller bearbeitet werden können. Das Projekt ist zudem Voraussetzung für die Anbindung an die Ergebnisse des OZG-Projektes Digitales Baugenehmigungsverfahren. Hier ist die Bauaufsicht Frankfurt Pilotbehörde.

„Ich freue mich sehr, dass die Bauaufsicht Frankfurt mit sehr großem Engagement das Thema Digitalisierung vorantreibt und dabei immer das Ziel im Blick hat, Lösungen zu entwickeln, die für andere hessische Bauaufsichten zur Nachnutzung geeignet sind“, sagte Planungsdezernent Josef. „Diese Rolle werden wir auch weiter ausfüllen.“

Die Bauaufsicht der Stadt Frankfurt ist eine der ersten Kommunen in Hessen, welche die neue OTS-Applikation g2vb+ einsetzt. Daher sollen die Transfererfahrungen und Dokumentationen nach Projektabschluss Mitte 2022 anderen hessischen Kommunen zur Verfügung gestellt werden. Auch die Funktionalitäten mit erforderlichen XBau-Schnittstellen des Bauportals zu g2vb+ wären für andere schon implementiert. „Es muss nicht jeder den Weg der Digitalisierung alleine gehen und das Rad wieder neu erfinden. Bei Digitalisierungsvorhaben liegt großes Potenzial in der Zusammenarbeit und im Transfer guter Lösungen“, sagte Ministerin Sinemus. Die Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm „Starke Heimat Hessen“ sieht daher explizit vor, dass auch andere Kommunen und Regionen von den geförderten Projekten profitieren und einen Mehrwert daraus ziehen können.

Das Lernen anhand von Best-Practices und durch Austausch und Vernetzung ist ein Ansatz, den auch die Geschäftsstelle Smarte Region verfolgt, die im Frühjahr 2020 gegründet wurde. Die Hessische Landesregierung hat mit der Geschäftsstelle einen zentralen Anlaufpunkt für alle Belange im Bereich smarter Kommunen geschaffen. „Unser Ziel ist es, mithilfe digitaler Technologien das Leben der Bürgerinnen und Bürger angenehmer zu gestalten, Ressourcen zu schonen, Inklusion und Teilhabe zu steigern. Die smarte Region ermöglicht den Handelnden aus Wirtschaft und Politik, mit digitalen Angebote realen Nutzen zu schaffen“, sagte Digitalministerin Sinemus.

Hintergrund Programm „Starke Heimat Hessen“

Mit dem Programm „Starke Heimat Hessen“ werden die Kommunen bei wichtigen Zukunftsprojekten unterstützt. Dazu zählen unter anderem Kinderbetreuung, Gesundheitsversorgung oder die Stärkung des ÖPNVs. Rund 20 Millionen Euro stehen jährlich von 2020 bis 2024 im Bereich der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung zur Verfügung, die in drei Maßnahmen aufgeteilt sind. Jeweils vier Millionen Euro fließen von 2020 bis 2024 in die Digitalisierungsplattform Civento, die vom Land Hessen den Kommunen flächendeckend kostenfrei zur Verfügung gestellt wird.

Die Plattform bildet einen zentralen Baustein für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im kommunalen Bereich. Zudem können Kommunen darauf Anträge elektronisch bearbeiten – ein wichtiger nächster Schritt hin zur Volldigitalisierung der kommunalen Verwaltung. Weitere knapp 16 Millionen Euro wurden 2020 für die Verwaltungsdigitalisierung zur Verfügung gestellt.Und drittens werden von 2021 bis 2024 jeweils bis zu 16 Millionen Euro für die Förderung kommunaler Vorhaben verwendet, die innovative Projekte in Themenfeldern der Digitalisierung kommunaler Handlungsfelder im Sinne von Smart City / Smart Region betreffen. Projekte werden mit 100.000 Euro bis 2,5 Millionen Euro unterstützt – bei einer Förderquote von 90 Prozent und einer maximalen Laufzeit von zwei Jahren.

(Text: PM Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung)

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