Durchweg friedlicher Verlauf bei erneut zahlreichen Montagsspaziergängen

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(Symbolfoto: fsHH auf Pixabay)

Erneut sind am Montagabend (3.) in den Städten und Gemeinden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Südosthessen (Kreis Offenbach/Main-Kinzig-Kreis) zahlreiche Menschen gegen 18 Uhr bei sogenannten “Montagsspaziergängen” auf die Straße gegangen.

Bei insgesamt 19 Veranstaltungen zählte die Polizei rund 2.200 Personen.
Vielerorts wies die Polizei dabei mit Lautsprecherdurchsagen unter anderem auf die bestehenden Corona-Bestimmungen hin. Insgesamt verliefen die Aktionen friedlich und ohne besondere Vorkommnisse. Störungen wurden nicht festgestellt.

Lediglich zwei dieser Ansammlungen waren als Versammlungen angemeldet.

Die originäre Zuständigkeit zur rechtlichen Beurteilung von Versammlungen obliegt der jeweils zuständigen Versammlungsbehörde. In allen Fällen, in denen die Versammlungsbehörde nicht oder nicht rechtzeitig handeln kann, wird die Polizei in Eilzuständigkeit tätig. Die Versammlungseigenschaft wird vor Ort in jedem Einzelfall geprüft und mögliche erforderlichen Maßnahmen getroffen.

Grundsätzlich gilt hierbei: Die hessische Polizei verhält sich in Ausübung ihres gesetzlich festgeschriebenen Auftrags, gegenüber der Inhalte und Meinungskundgaben verschiedener Gruppen neutral und schützt alle verfassungsgemäßen Grundrechte, darunter auch das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Versammlungsfreiheit und das Recht auf körperliche Unversehrtheit (Infektionsschutz). Wie üblich verfolgt sie dabei – wie bei allen Versammlungslagen – vorrangig einen kommunikativen Ansatz und orientiert sich stets an dem Grundsatz der Differenzierung und Verhältnismäßigkeit.

Örtlich stellte sich folgendes Bild dar

Stadt Offenbach: Nachdem die Polizei am letzten Montag (27. Dezember) keine Personen registrierte, waren nun etwa 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der Innenstadt friedlich unterwegs.

Landkreis Offenbach: Die Polizei begleitete nicht angemeldete Veranstaltungen in Obertshausen, Mühlheim am Main, Dietzenbach, Jügesheim, Seligenstadt, Dreieichenhain, Sprendlingen und Langen. Ein behördlich angemeldeter Aufzug fand in Neu-Isenburg statt. An den Aktionen nahmen insgesamt über 1.000 Personen teil.

Bei einem Aufzug in Jügesheim wurden unter anderem Plakate gezeigt. In Seligenstadt kam es zu lautstarken Meinungskundgebungen. Mit etwa 200 beziehungsweise 250 Personen zählten diese beiden Versammlungen dabei zu den größten im Kreis.

Ein angekündigter Spaziergang in Rödermark-Urberach fand hingegen nicht statt.

Stadt Hanau: In der Grimm-Stadt versammelten sich etwa 50 Personen bei einer angemeldeten Mahnwache. Anschließend zog man teilweise mit Rosen spazierend zum Freiheitsplatz.

Main-Kinzig-Kreis: Acht nicht angemeldete Veranstaltungen mit etwa 1.100 Teilnehmer fanden im Main-Kinzig-Kreis statt (Bad Orb, Bruchköbel, Gelnhausen, Langenselbold, Maintal-Hochstadt, Nidderau, Schlüchtern sowie Steinau an der Straße). Die teilnehmerstärksten Aktionen liefen dabei in Langenselbold (circa 330), Gelnhausen (250) und Schlüchtern (200) ab.

Die hessische Polizei ist auch weiterhin sehr wachsam, beobachtet kontinuierlich die Entwicklung der Versammlungslagen und begegnet diesen mit jeweils angepassten Einsatz- und Kräftekonzeptionen. Zur Einsatzbewältigung erfolgt zudem ein enger Austausch mit den Kommunen als zuständige Versammlungs- und Gefahrenabwehrbehörden.

(Text: PM Polizei Südosthessen)