Landtag: Debatte über Krankenhausfinanzierung

115
(Symbolbild: Mat Napo auf Unsplash)

Gesundheitsminister Kai Klose hat in der Debatte über die Finanzierung der hessischen Krankenhäuser die kontinuierliche Steigerung der Investitionsförderung in den vergangenen Jahren betont.

„Die Krankenhausfinanzierung in Hessen steht auf soliden Füßen. Das System der Pauschalförderung hat sich bewährt“, sagte der Minister am Mittwoch im Hessischen Landtag: „Als die Pauschalförderung 2016 eingeführt wurde, betrug sie 142,6 Millionen Euro – in diesem Jahr beläuft sie sich auf 300 Millionen Euro. Das ist eine Erhöhung um 110 Prozent.“

Förderanspruch wird jedes Jahr erfüllt

Das Krankenhausfinanzierungsgesetz des Bundes schreibe den Anspruch der Krankenhäuser auf Förderung fest, wenn sie in den Krankenhausplan eines Landes aufgenommen würden, erläuterte Klose: „In Hessen erfüllen wir diesen Förderanspruch der Krankenhäuser jedes Jahr. In anderen Bundesländern müssen die Krankenhäuser Jahre warten, bis sie mit ihrer seit langem geplanten Baumaßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen werden“, so der Minister weiter: „Wir zahlen die Investitionspauschale jährlich und wir zahlen sie pünktlich. Das schätzen die hessischen Krankenhäuser auch, denn diese Planungssicherheit ist für sie ganz entscheidend.“

Klose wies auch auf die Erhöhung der Investitionsförderung hin, die die Landesregierung kontinuierlich vorangetrieben habe. Das bestätige u.a. die aktualisierte „Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern 2021“ der Deutschen Krankenhausgesellschaft. Hier belegt Hessen durchgängig vordere Plätze in verschiedenen bundesweiten Vergleichen der Investitionsförderung. Beispielsweise geht daraus hervor, dass Hessen im Ländervergleich bei der Krankenhausinvestitionsquote auf dem dritten Platz rangiert.

Eine Milliarde Euro Investitionsfördermittel in den Jahren 2020 bis 2022

Auch die Hessische Krankenhausgesellschaft habe in einer Pressemitteilung zur Krankenhausfinanzierung kürzlich ausdrücklich das Engagement der Landesregierung und des Ministeriums für Soziales und Integration bei der Investitionsfinanzierung hervorgehoben: „Zu Beginn meiner Amtszeit standen rund 282 Millionen Euro Fördermittel für investive Zwecke bereit. In 2021 stieg die Förderung auf 325 Millionen Euro – das sind 15 Prozent mehr im Vergleich zu 2019 – und da sind die 120 Millionen Euro einmaliger zusätzlicher Pauschalförderung des letzten Jahres noch gar nicht enthalten“, sagte Klose. „Die Pauschalförderung, die Mietförderung und die Landesmittel für die Teilnahme am Krankenhauszukunftsfonds ergeben zusammen den stolzen Betrag von einer Milliarde Euro Investitionsfördermittel allein in den Jahren 2020 bis 2022“, führte der Minister aus.
Klose nutzte die Rede auch, um sich an die Pflegerinnen und Pfleger, Ärztinnen und Ärzte und das gesamte Klinikpersonal in Hessen zu wenden: „Sie leisten immer, ganz besonders aber seit Beginn der Corona-Pandemie, Herausragendes. Deshalb danke ich allen, die sich täglich für die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger einsetzen.“

(Text: PM Hessisches Ministerium für Soziales und Integration)

Hinterlasse eine Antwort

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Name bitte hier reinschreiben