Offenbach: Magistrat nimmt Verhandlungen mit Initiative Radentscheid auf

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(Symbolfoto: Jill Wellington auf Pixabay)

Die Stadt Offenbach und die Bürgerinitiative „Radentscheid Offenbach“ wollen auch nach der rechtlichen Unzulässigkeit des angestrebten Bürgerentscheids zusammenarbeiten.

„Wie angekündigt haben wir, direkt nachdem der Magistrat Klarheit über die Formalitäten geschaffen hat, Kontakt mit dem Radentscheid aufgenommen“, teilt Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke mit. Das Ergebnis: Der Magistrat wird mit der Bürgerinitiative weitere Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs abstimmen. „Die Bürgerinitiative Radentscheid ist an einem konstruktiven Dialog interessiert, damit wir unser gemeinsames Ziel voranbringen, den Radverkehr in Offenbach weiter zu stärken. Diesen Geist der Zusammenarbeit und die Kompromissbereitschaft der Bürgerinitiative greifen wir sehr gerne auf.“

In den Gesprächen soll versucht werden, innerhalb von drei Monaten ein gemeinsames Positionspapier zu entwickeln. Bürgermeisterin und Mobilitätsdezernentin Sabine Groß betont: „Wir danken der Bürgerinitiative für die Kooperationsbereitschaft. Das zeigt auf, dass die Stadt und der Radentscheid an der Sache orientiert zusammenarbeiten und die inhaltlichen Gemeinsamkeiten zur Förderung des Radverkehrs herausarbeiten wollen. Wir werden gemeinsam Maßnahmen identifizieren, die seitens der Stadt absehbar finanziell und planerisch umsetzbar sind und so den Radverkehr in Offenbach voranbringen.“

Hintergrund der Entscheidung des Magistrats ist das Ergebnis einer Prüfung des angestrebten Bürgerentscheids, der aus formal-rechtlichen Gründen als unzulässig bewertet wurde. Solange die Gespräche laufen, wird Oberbürgermeister Schwenke die Stadtverordnetenversammlung darum bitten, die Unzulässigkeitsvorlage des Magistrats auf Lesung zu nehmen. „Wir wollen jetzt sehen, wie wir inhaltlich zu einer gemeinsamen Position kommen können“, so Schwenke.

Jochen Teichmann, Sprecher vom „Radentscheid Offenbach“, begrüßte die Gesprächsbereitschaft des Magistrats: „Wir freuen uns, inhaltliche Gespräche aufzunehmen und damit neuen Ideen und zusätzlichen Maßnahmen nicht aus formalen Gründen eine Absage zu erteilen. In Freiburg wurde ein ähnliches Verfahren gewählt, nachdem auch dort ein angestrebter Bürgerentscheid zum Rad- und Fußverkehr vom Freiburger Magistrat als unzulässig eingestuft wurde. Damit orientiert sich Offenbach an einer der Vorzeigekommunen in Deutschland, was den Ausbau von Radwegen und Radinfrastruktur betrifft.“

(Text: PM Stadt Offenbach)

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